Mein Antrag für den LPT

Am 8. Juli 2012 findet der erste Landesparteitag der Piratenpartei in Mecklenburg Vorpommern in diesem Jahr statt. Dafür habe ich mich mal aufgerafft und meinen ersten Antrag gestellt:

Antragstext
Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern möge beschließen das die Listenaufstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 spätestens zum 31. Oktober 2012 abgeschlossen werden soll.

Begründung
Die Wahl des 18ten Bundestages findet voraussichtlich im Zeitraum zwischen dem 1. September 2013 bis 27. Oktober 2013 statt. Das bedeutet das es nur noch knapp ein Jahr bis zur Bundestagswahl ist. Die Listenaufstellung sollte zeitnah fertig gestellt werden, damit für die Kandidaten genug Zeit bleibt Wahlkampf im Land zu betreiben und die Mitglieder des Landesverbandes die Möglichkeit haben sich mit den Kandidaten zu beschäftigen.

Der Antrag ist auch im Redmine des Landesverbandes unter https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/377 zu finden.

Organisationen mit dem gewissen Ruf

Es gibt Organisation die mag der Deutsche nicht. Besonders unbeliebt sind dabei:

Weniger bekannt sind sicherlich folgende Organisationen:

Wobei sich mir prinzipiell die Frage stellt warum diese Organisationen so unbeliebt sind. Aber versuchen wir einfach mal eine Erklärung zu finden. Fangen wir mit der GEMA an, die sicherlich an Unbeliebtheit gewonnen hat seit dem Google diese nette „Fehlermeldung“ auf Youtube bringt. Auch die Ausschüttungsquoten für außerordentliche Mitglieder lassen wohl zu wünschen übrig. Die GEZ ist sicherlich wegen ihrer Hausbesuche nicht all zu beliebt. Bei der SCHUFA wird es wieder interessant, dort sind es sicherlich Dinge wie die hohe Fehlerquote der Daten sowie den Missbrauch der mit der SCHUFA betrieben wird, indem unberechtigte Forderungen eingetragen werden.

Machen wir weiter mit den eher unbekannten Organisationen. Die VG Musikediton hat durch die Geschichte mit den Noten in Kindergärten sicherlich nicht mit Ruhm bekleckert. Bei der VG WORT hingegen wird gerne beklagt das sie zu bürokratisch sei, wenn man das ganze als Autor nutzen möchte.

Die politische Woche

Es ist Montag, deshalb ein kleiner Blick was diese Woche politisch so in Neubrandenburg und Umgebung passiert.

Weitere Veranstaltungen sind natürlich gerne in den Kommentaren gesehen ;)

Renitente Vollpfosten

Ich bin Radfahrer und so kommt es durchaus vor, das ich mit dem Fahrrad zur Arbeit fahre. An sich eine schöne Sache und dank StVO auch ziemlich problemlos. Wobei das vielleicht untertrieben ist. Es gibt einige Gruppen von Verkehrsteilnehmern welche es mit der StVO nicht so genau nehmen. Das sind:

  • Autofahrer
  • Fußgänger
  • Radfahrer

Die Autofahrer sind eigentlich okay, halten sich meist an die StVO, nehmen einem nur ab und an die Vorfahrt wenn sie rechts abbiegen. Fußgänger halten sich meist auch an gängige Regeln, laufen nur all zu gern auf dem Radweg, räumen diese aber meist (von einigen Ausnahmen abgesehen) wenn man ein paar mal klingelt. Und dann kommen die Radfahrer, bei welchen einige Ampeln nur als Empfehlungen ansehen und sich ein paar andere Späßchen leisten.

So gilt auch für Radfahrer das Rechtsfahrgebot und trotzdem schaffen ziemlich viele Radfahrer es auf der falschen Seite zu fahren. Radwege sind nämlich per se (wenn nicht anders ausgeschildert) Fahrspuren in eine Richtung. Und so kommt es vor, das einem eine Menge Geisterfahrer (was im übrigen 15 € Strafe kosten würde, wenn das Ordnungsamt mal einschreiten würde) entgegen kommen. Nun ist man ja nicht so, denkt an §1 der StVO fährt möglichst weit rechts auf dem Radweg und lässt den Geisterfahrer durch. Schärfer wird das ganze aber wenn einem ein Pärchen von renitenten Vollpfosten entgegen kommt, welche nebeneinander fahren, in falscher Richtung unterwegs sind und die gesamte Breite des Radweges ein nehmen. So und dann meint der Herr mich mal vollpampen zu müssen das ich kein Platz mache, was ich natürlich unterlassen habe, wohin auch? Vielleicht sollten wir einen Fahrradführerschein einführen, damit solche Leute das auch gebacken bekommen…