Notizen bei Gericht

Man stelle sich vor man sitzt im Gerichtssaal (als Zuschauer, nicht als Beteiligter ;)) und macht sich Notizen und wird dann vom Richter aufgefordert dies zu unterlassen, mit der Begründung das dies nur die „Presse“ dürfe. In einem solchen Fall sollte man es einfach drauf ankommen lassen, da sich der Anwalt sicherlich immer über einen absoluten Revisionsgrund freut (wie Udo Vetter schreibt) und es keine Vorschrift gibt welche dieses verbietet.

Weitere Informationen gibt es unter:
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=13.05.1982

Geoinformationsrecht

Geoinformationsrecht dürfte die wenigsten Leute wirklich interessieren und das obwohl es ein interessantes Thema ist. So zum Beispiel die Reform des Geodatenzugangsgesetzes, in welcher geregelt werden soll, das Geodaten kostenfrei herausgegeben werden müssen, indem der entsprechende Paragraph so geändert wird das die Grundlage für das Erheben von Kosten nicht mehr gegeben ist. Wer mehr über das Thema erfahren möchte, der sollte sich den Blog unter http://geoinformation-recht.de/ anschauen.

Handelsregister online

Manchmal bin ich über den deutschen Staat überrascht. So zum Beispiel beim Handelsregister. Dieses wird ja nun schon seit einiger Zeit elektronisch geführt und siehe da man kann es sogar im Internet einsehen. Auf https://www.handelsregister.de kann man sich das Register anschauen.

Die Handelsregister Webseite

Gegen eine kleine Gebühr von 4,50 € kann man sich auch ausführliche Auskünfte einholen. Neben der normalen Suche mit eingebauter Ähnlichkeitssuche (falls man schauen möchte ob es eine Firma mit ähnlichem Namen gibt) ist auch eine erweitere Suche vorhanden.