In wenigen Minuten beginnt der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland – Landesverband Mecklenburg Vorpommern. Hier
wird (Internetverbindung vorausgesetzt) live berichtet.
19:31
Der Parteitag ist geschlossen.
19:30
Antrag über Gleichstellung (ohne Maßnahmen) wurde angenommen.
19:28
Johannes stellt die Unterschiede der beiden Anträge vor. Abstimmung über welchen Antrag abgestimmt wird, steht an.
19:27
Rednerliste wurde geschlossen, Abstimmung steht gleich an.
19:23
Antrag wird vorgestellt und geht in Frage und Anmerkungsrunde.
19:21
Es wird abgestimmt. Antrag wurde angenommen. Der nächste Antrag „Gleichstellung“ steht an.
19:13
Rednerliste wurde geschlossen, letzte Fragen und Anträge.
19:11
Fragen und Anmerkungen werden vorgetragen.
19:09
Nächster Antrag: „Piratenpartei gegen Sexismus“, erläutert von Johannes Loeppelmann vorgestellt.
19:07
Antrag wurde angenommen.
19:01
Fragen und Anmerkungen werden vorgetragen.
18:58
Johannes Loeppelmann stellt den nächsten Antrag „Suchtpolitik“ vor.
18:56
Orga und Wahlhelfer werden „beweihräuchert“. Es gibt die Mitteilung das wir noch eine halbe Stunde länger für den Parteitag haben.
18:52
Fragen und Anregungen werden vorgetragen. Antrag wird nach Abstimmung angenommen.
18:50
Nächster Antrag „CCS-Technologie“, Johannes Loeppelmann stellt den Antrag vor.
18:48
Der Antrag wird nach der Streichung von OOXML angenommen.
18:45
Der Antrag „Maschinenlesbaren Haushalt“ wird vorgestellt und landet in der Fragen und Anmerkungsphase.
18:42
Niels Lohmann zieht die Anträge „Lichtverschmutzung reduzieren“, „Lärmemissionen“ zurück und stellt den Geschäftsordnungsantrag den Antrag „Maschinenlesbaren Haushalt“ und „CCS-Technologie“ vorzuziehen. Antrag angenommen.
18:40
Antrag wurde zurückgezogen.
18:36
Fragen und Anmerkungen zum Antrag werden vorgetragen.
18:34
Antrag angenommen. Nächster Antrag: „Staat und Religion“, vorgestellt von Johannes Loeppelmann.
18:32
Fragen und Anmerkungen und werden vorgetragen.
18:28
Antrag wird abgestimmt, abgelehnt. Nächster Antrag: „Ablehnung von Fracking“. Sowie Geschäftsordnungsantrag einen Antrag vorzuziehen.
18:22
Fragen und Anregungen zum Antrag werden vorgetragen. Zwischeninfo, das das Gebäude noch bis 19 Uhr zur Verfügung steht, dann ist der Parteitag höchstwahrscheinlich zu Ende.
18:21
Nächster Antrag: „Depublizieren abschaffen“, wird von Johannes Loeppelmann vorgestellt.
18:20
Meinungsbild ob der Antrag „Piratenpartei gegen Sexismus“ vorgezogen werden sollte. Meinungsbild fällt negativ aus.
18:15
Antrag wurde angenommen.
18:08
Der Antrag wurde angenommen. Nächster Antrag: „Bürgermeister per Zustimmungswahl“. Niels Lohmann stellt den Antrag vor.
18:00
Frage warum der Antrag jetzt behandelt wird und entsprechende Antwort darauf.
17:58
Nächster Antrag: „Resolution: Solidarisierung mit ambulanten Pflegediensten“ wird verhandelt.
17:57
Rednerliste geschlossen, Abstimmung, angenommen.
17:54
Fragen und Anmerkungen für das Positionspapier werden nun behandelt.
17:53
Positionspapier: „Die Piratenpartei MV lehnt den Handel mit Meldedaten der Bürger entschieden ab.“ ist dran.
17:51
Abstimmung erfolgt. Angenommen.
17:42
Fragen und Anregungen zum Antrag werden ausgetauscht.
17:39
Kurze organisatorische Mitteilung das die Haupttür nur noch als Einbahnstraße funktioniert.
17:37
Nächster Antrag: „Grundrecht auf Internet.“, Niels Lohmann stellt ihn vor.
17:36
Meinungsbild von Susanne Wiest ob ein Positionspapier zur Meldegesetzreform gewünscht wird. Meinungsbild positiv.
17:35
Abstimmung folgt. Antrag wurde angenommen.
17:30
Rednerliste wurde geschlossen. Restliche Fragen und Anmerkungen folgen.
17:26
Fragen und Anregungen werden vorgetragen.
17:24
Es wird abgestimmt. Angenommen. Nächster Antrag: „Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus“. Johannes Loeppelmann erläutert den Antrag.
17:20
Nun der Antrag: „Ablehnung von Körperscannern“, vorgestellt von Niels Lohnmann.
17:19
Abstimmung findet statt. Antrag wurde angenommen.
17:14
Fragen und Anmerkungen sind an der Reihe.
17:12
Der nächste Antrag „Erfassung und Speicherung biometrischer Daten“ wird verhandelt.
17:11
Der Antrag wurde zurückgezogen um das ganze in eine AG Kultur einzubringen.
17:08
Geschäftsordnungsantrag Antrag auf Pause zum lesen. Abgelehnt.
17:06
Der nächste Antrag: „Kultur“ – ein komplettes Kulturprogramm als Antrag.
17:05
Eine Frage wurde gestellt, Abstimmung, angenommen.
17:03
Der Antrag „Kommunale Transparenz verbessern“ wird von Arne vorgestellt.
17:02
Eine Anmerkung von Niels Lohmann. Das Positionspapier wurde angenommen.
17:01
Stefan Kalhorn stellt den Antrag vor.
17:00
Der Antrag wurde angenommen. Der nächste Antrag folgt: „Für den Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur in Mecklenburg-Vorpommern.
16:59
Vorstellung beendet, Fragen und Anmerkungen zu dem Antrag.
16:57
Der Antrag „Einführung einer selbstverwalteten Justiz in Mecklenburg-Vorpommern“ wird vorgestellt.
16:56
„Bürgerrechte 1“ wurde nicht als Positionspapier abgelehnt, „Bürgerrechte 2“ wurde als Positionspapier verabschiedet.
16:54
Antrag wurde abgelehnt.
16:51
Rednerliste wurde geschlossen. Abstimmung folgt nach den verbleibenden Rednern.
16:47
Leider wieder zu undifferenziert der Antrag, da er sich auch mit „Bushäuschen“ et cetera befasst.
16:43
„Bürgerrecht 2“ Antrag wird nun verhandelt. Informationen über Bauprojekte und Abstimmung über solche.
16:42
Abstimmung findet statt, wurde abgelehnt.
16:38
Schließung der Rednerliste beantragt. Angenommen, letzte Fragen und Anmerkungen werden vorgetragen.
16:36
Sehr viele Bedenken gegen den Antrag.
16:32
Der nächste Antrag: „Bürgerrechte“ – es geht um die vollständige Offenlegung von nicht öffentlichen Sitzungen. Diese sollten nicht mehr stattfinden.
16:29
Die Pause ist vorbei, der Saal füllt sich wieder. Es ist nicht zwingend notwendig die Geschäftsordnung zu ändern. Nun wieder der Antrag die die Redezeit für die Vorstellung auf drei Minuten zu erweitern. Ablehnung sinnvoll da der Versammlungsleiter dem Antragsteller mehr Zeit einräumen kann.
16:13
Geschäftsordnungsantrag auf Begrenzung der Redezeit für die Vorstellung der Anträge auf drei Minuten. Dazu muss eine Geschäftsordnungsänderungsantrag geschrieben werden, über den abgestimmt wird. 10 Minuten Pause.
16:12
Antrag wurde zurückgezogen um weiter bearbeitet zu werden.
16:09
Niels Lohmann stellt den Antrag von Jan Tamm vor. Fragen werden vorgetragen.
16:08
Die Abstimmung über den Antrag angenommen. Antrag wurde angenommen. Nächster Antrag: „Hochschulfinanzierung“.
16:03
Redeliste wurde geschlossen. Letzte Fragen und Anmerkungen erfolgen.
16:01
Fragen und Anmerkungen werden „verhandelt“.
15:59
Geschäftsordnungsantrag auf Meinungsbild ob die ablehnten Beiträge als Positionspapier einzubringen. Meinungsbild Ja.
15:58
Der Antrag wurde abgelehnt.
15:55
Es wird abgestimmt welcher von beiden Anträgen abgestimmt wird. „Meldepflicht gewichtiger Hinweise an das Jugendamt“ wird abgestimmt.
15:52
Der Antrag wurde abgelehnt, der nächste Antrag: „Meldepflicht gewichtiger Hinweise an das Jugendamt“ sowie der Konkurrenzantrag „Keine Meldepflicht gewichtiger Hinweise an das Jugendamt“.
15:50
Geschäftsordnungsantrag auf Begrenzung der Redezeitbegrenzung auf eine Minute. Wurde angenommen. Fragerunde geht weiter.
15:45
Wortbeiträge zu dem Antrag sind nun an der Reihe. Weitere Erläuterungen zum Thema folgen.
15:42
Letzte Worte des Antragstellers, Antrag wurde angenommen. Der nächste Antrag ist „Einordnung der Wasserrettung in den Rettungsdienst“. Klaus Klepik stellt den Antrag vor.
15:41
Geschäftsordnungsantrag ob eine Diskussion durchgeführt werden soll, wurde abgelehnt.
15:34
Der Antrag wurde angenommen. Nächster Antrag: „Landesweites GPS-System für alle Rettungsmittel“.
15:28
Fragen und Anregungen zum Antrag werden vorgetragen.
15:26
Abstimmung findet statt. Der Antrag wurde angenommen. Nun der nächste Antrag: „Flächendeckender Erhalt der Geburtskliniken und Perinatalzentren in MV“.
15:23
Fragerunde beginnt. Jemand von einem Pflegeverband erläutert das er diese Forderungen begrüßt.
15:22
Klaus Klepik stellt den Antrag vor.
15:21
Der Antrag wurde angenommen. Der nächste Antrag: „Fortbildungspflicht in der Pflege“.
15:16
Weitere Fragen und Anmerkungen erfolgen.
15:13
Fragen und Anmerkungen beginnen nun. Arne bittet darum dem Antrag zuzustimmen. Johannes Loeppelmann meint das die Anträge nicht einfach so abgelehnt werden. Widerspruch im Saal.
15:12
Der nächste Antrag wird vorgestellt: „Vernetzung der landesweiten Leitstellen“.
15:11
Der Antrag wurde nach Auszählung ablehnt.
15:06
Fragen werden gestellt.
15:02
Der Antrag wurde abgelehnt. Nun der nächste Antrag: „Verbesserte Zugehöringskeiterkennbarkeit bei Einsatzkräften“, vorgestellt von Klaus Klepik.
14:58
Rednerliste wurde geschlossen, die letzten Fragen und Anmerkungen sind nun am Zuge.
14:53
Fragen werden gestellt.
14:50
Er erläutert den Antrag und begründet ihn.
14:49
Alle Fragen wurden gestellt. Der Antrag wurde abgestimmt und abgelehnt. Nun der nächste Antrag von Klaus: „Einheitliche Rettungsmittel“.
14:34
Nun wird der Antrag 385: „Automatische Ortung der Anruferposition bei Notrufen“ wird nun behandelt. Auch hier viele Fragen und Anmerkungen.
14:32
Der Antrag wird nun abgestimmt. Er wurde angenommen.
14:30
Einige Fragen zum Antrag werden gestellt.
14:25
Nächster Antrag wird behandelt: „Erste-Hilfe-Ausbildung“. Auch dieser Antrag wird von Klaus Klepik vorgestellt.
14:24
Der Antrag wurde angenommen.
14:20
Nun wird der Antrag 383 behandelt: „Flächendeckende Schulgärten in Mecklenburg-Vorpommern“. Einige Fragen werden gestellt.
14:18
Antrag 382 wird nun verhandelt. Titel des Antrages: „Schulobstprogramm für Mecklenburg-Vorpommern“. Wurde angenommen.
14:17
Die Versammlung wird gleich wieder aufgenommen.
13:40
Der Antrag wurde angenommen. Nun 35 Minuten Pause bis 14:15 Uhr.
13:37
Letzte Frage wurde gestellt und nun beginnt die Abstimmung. Antrag wurde angenommen. Der Antrag „Landes- und kommunalpolitisches Programm als ständige Aufgabe“ wird verhandelt.
13:30
Rednerliste wurde geschlossen. Letzte Frage werden gestellt.
13:21
Die Diskussion wurde eröffnet, erste Fragen und Bemerkungen werden vorgetragen.
13:19
Der Antrag „Mehr Demokratie wagen“ wird nun behandelt. Er wird von Stefan Kalhorn vorgestellt.
13:17
Die Pause ist zu Ende. Veranstaltung wurde wieder eröffnet. Nun findet die Abstimmung statt. Antrag wurde angenommen.
13:15
Es wird darauf hingewiesen das die Pause zu Ende ist und gleich abgestimmt wird.
13:07
Kurze Pause bis 13:15 vom Versammlungsleiter verordnet.
13:06
Im Antrag wird Religionsunterricht durch Religionskunde ersetzt.
13:02
Rednerliste wurde geschlossen. Letzte Fragen werden gestellt.
12:55
Viele Frage und anregende Diskussionen zu dem Antrag.
12:53
Nun wird der Antrag „Bekenntnisfreier Religionsunterricht“ behandelt. Sebastian Ladhoff stellt den Antrag vor.
12:50
Der Antrag wird nun abgestimmt. Er wurde angenommen.
12:46
Fragen zum Antrag werden gestellt.
12:44
Der Antrag „Bessere politische und finanzielle Rahmenbedingungen“ wird nun behandelt. Der Versammlungsleiter gibt die Leitung kurz ab um seinen Antrag vorzustellen.
12:42
Der Anträge „Aufstellung der Listen für den Bundestag“ und „Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl“ wurde abgelehnt.
12:30
Der Antrag „Redaktionskommission“ wird verhandelt.
12:28
Der Antrag „Aufnahme Liquid Democracy in die Satzung“ wird verhandelt. Er wurde abgelehnt.
12:23
Anmerkung das noch Rechnungsprüfer gewählt werden müssen, laut der Satzungsänderung. Änderungen der Satzungen treten erst mit der Unterschrift des Protokolls in Kraft.
12:22
Ergebnis der Abstimmung „Änderung § 9a Absatz 3 Landessatzung: Amtszeit des Vorstandes“. Wurde abgelehnt mit einer 2/3 Mehrheit.
12:20
Der Antrag wurde angenommen. Antrag auf 30 Minuten Mittagspause wurde zwei mal abgelehnt.
12:05
Viele Fragen und Diskussionen bezüglich des Antrages.
11:54
Der Antrag „Ständige Mitgliederversammlung“ wird nun verhandelt. Niels Lohmann stellt den Antrag vor.
11:53
Der Wahlgang wurde geschlossen. Die Auszählung beginnt. Es wird an den Veranstaltungsleiter übergeben.
11:51
Der Wahlgang wird in wenigen Minuten geschlossen.
11:40
Die Wahl läuft.
11:38
Der Antrag wird nach einem Geschäftsordnungsantrag Antrag auf eine geheime Wahl geheim abgestimmt.
11:35
Rege Diskussionen zu dem Antrag. Es wird sich meist dagegen positioniert.
11:32
Der Antrag „Änderung § 9a Absatz 3 Landessatzung: Amtszeit des Vorstandes“ wird verhandelt. Auch dieser Antrag wird von Niels Lohmann vorgestellt.
11:30
Rainer hat die Wahl zum Finanzratmiglied fernmündlich angenommen. Der Antrag „Beschlussfassung“ wird nun verhandelt. Niels Lohmann stellt ihn vor. Der Antrag wurde angenommen.
11:27
Der Antrag „Optionale Mitgliederverwaltung für Untergliederungen“ wird nun verhandelt. Stefan Kalhorn stellt den Antrag vor.
11:25
Geschäftsordnungsantrag zur Änderung der Tagesordnung wurde angenommen.
11:22
Der Punkt des Antrages: „mindestens zehn interessierte Piraten bei der Gründung notwendig, damit der Verband eine notwendige Basis hat und arbeitsfähig ist“ wurde in „in mindestens sieben interessierte Piraten bei der Gründung notwendig, damit der Verband eine notwendige Basis hat und arbeitsfähig ist“ geändert.
„Enthaltungen gelten dabei als Ablehnung.“ wurde aus dem Antrag gestrichen, danach wurde der Antrag angenommen.
11:15
Der Antrag „Verfahren zur Gründung von Kreisverbänden regeln“ wird vorgestellt, es gibt viele Fragen und Diskussion.
11:12
Abstimmung zum Antrag steht an, wurde angenommen.
11:08
Fragen zu dem Antrag werden behandelt.
11:06
Tagesordnung wurde angenommen. Der erste Satzungsänderungsantrag „Landes- und kommunalpolitisches Programm als ständige Aufgabe (Satzung)“ steht auf der Tagesordnung.
11:03
Abstimmung über die Tagesordnung steht an. Johannes Loeppelmann kündigt an das es einen Änderungsantrag gibt um die Liquid Feedback Anträge bevorzugt behandelt werden.
11:02
Es wird per Handzeichen im Blog gewählt. Beide Kassenprüfer wurden gewählt.
11:00
Ergebnis der Finanzratwahl wird verkündet. Beiden Mitglieder wurden gewählt.
10:59
Dörte stellt sich nun als Kassenprüfer vor. Kassenprüferkandidatenliste wird geschlossen.
10:56
Wahl des Kassenprüfers steht als nächstes an. Keine Kandidaten. Dörte stellt sich zur Wahl. Ein zweiter Kassenprüfer wird noch gesucht. Wurde gefunden (Jens Fleischmann) und stellt sich vor.
10:55
Wahlleiter bittet um Ruhe und ist definitiv zu laut. Er kündigt den nächsten Tagesordnungspunkt an.
10:54
Wahlurne liegt nun vorne. Auszählung wird vorbereitet. Wahl wurde geschlossen.
10:53
Die Wahl wird um 10:55 geschlossen. Auszählung folgt danach.
10:51
Hinweis vom Versammlungsleiter das in den vorderen Reihen noch drei Plätze frei sind.
10:44
Die Wahl der Kandidaten beginnt. Saallautstärke nimmt zu.
10:34
Abstimmung über die neue Geschäftsordnung. Sie wurde angenommen. Nun die Wahl der Mitglieder des Finanzrates. Er erläutert warum er gewählt werden möchte. Danach erläutert er für Rainer warum er gewählt werden möchte (dieser ist nicht da). Es gibt eine geheime Wahl. Es wird im Block gewählt.
10:32
Frage ob weiterführende Anträge zuerst behandelt werden und Diskussion darüber.
10:26
Abstimmung über die Änderung / Neufassung der Geschäfts- und Wahlordnung. Johannes Loeppelmann erläutert warum die neue Geschäftsordnung vorgeschlagen worden sind. Dörte erklärt die Geschäftsordnung kurz, da die Frage aufkam ob sie kurz erläutert werden könnte.
10:24
Nun die Wahl des Wahlleiters. Kevin stellt sich als einziger Kandiat als Wahlleiter vor. Er hatte die Wahlordnung gelesen und wird gewählt.
10:23
Wahl der Protokollanten, die Kandidaten stellen sich vor. Klaus und Klaus stellen sich zur Wahl. Klaus gewinnt. Er nimmt die Wahl an.
10:17
Frage ob sich mit der Geschäftsordnung beschäftigt wurde. Sebastian wird gewählt und fragt nach ob jemmand noch einen Netzzugang bekommt, nun Dank an die Organisation und Erklärung der Saalmikros. Nun die Frage ob noch Fragen vorhanden sind.
10:14
Michael Rudolph bedankt sich für die Rede. Wir kommen nun zur Wahl der Versammlungsleiter. Zwei Kanidaten begeben sich auf die Bühne. Sebastian Ladhoff und Dörte Patzsch stellen sich zur Wahl. Sebastian stellt sich vor. Ihm macht das Spaß deshalb möchte er das machen. Nun stellt Dörte sich vor, es wird zügig und straff zugehen ohne das es stressig wird.
10:13
„Wir sind nicht die Parteisoldaten das ist die JU.“ – die Jusos sind bereit sich kritisch mit der SPD auseinanderzusetzen, er beendet seine Rede und er hofft das Jusos und Piraten Freunde werden.
10:12
Auch das BGE lehnen die Jusos ab, wobei er sagt das sich die Jusos vielleicht noch nicht genug damit beschäftigt haben. Er zeigt auf wo Piraten und Jusos bereits in Mecklenburg-Vorpommern zusammenarbeiten. Botschaft der Jusos MV: „Wir wollen mehr mit euch zusammenarbeiten.“ – er schneidet Themenbereiche an: Anti-GEMA, Bildung, „Arbeit gegen Rechtsextremismus“, Landwirtschaft.
10:08
Er freut sich als Juso über die Piraten, da sie liberal als „alltägliche Freiheit des Menschen“ versteht. Er glaubt die Piraten und die Jusos haben viele Gemeinsamkeiten. Es gibt auch trennendes, so die steuerpolitischen Ideen sind für die Jusos nicht tragbar.
10:06
Presse und Gäste wurden zugelassen. Wir haben einen Gastredner (Erik von Malottki) von des Jusos. Er ist begeistert über die Transparenz und die Mitwirkungsmöglichenkeiten. Als einfaches SPD Mitglied ist es schwer die Anträge einzusehen et cetera, in diesem Sinne ist die Transparenz weit voraus.
10:03
Er wurde gebeten die Probleme des Landesverbandes anzusprechen. Er denkt das es hauptsächlich Kommunikationsprobleme gibt. Außerdem muss mehr inhaltlich gearbeitet werden. Es wurde viel geschafft und er denkt das noch viel Potential vorhanden ist. Er freut sich auf den Landesparteitag und begrüßt alle neuen Piraten.
10:02
Ruhe kehrt ein. Michael Rudolph eröffnet die Veranstaltung.
9:54
Noch 6 Minuten bis zum offiziellen Anfang. 53 akkreditierte Piraten. Es wird gebeten die Sitzplätze mit Tisch für akkreditierte Piraten frei zu machen.
9:40
Das Internet läuft (mal sehen wie lange), der Parteitag kann beginnen.
9:00
Traditionelle Probleme mit dem Internet. Konnektivität eingeschränkt, der Vorsitzende (Michael Rudolph) kümmert sich darum.
8:45
Die Akkreditierung beginnt 15 Minuten früher.
8:00
Erste Piraten sind eingetroffen.