Stadtvertretersitzung Neubrandenburg

Gestern war mal wieder Stadtvertretersitzung in Neubrandenburg. Stattgefunden hat das ganze um 15 Uhr im Ratssaal des Rathauses. Die Vertretung der Stadt besteht dabei aus 43 Ratsfrauen und Ratsherren. Im Gegensatz zum Kreistag ist die Akustik zu mindestens für Gäste nicht ausrreichend, da die Lautsprecher der Audioanlage auf die Mitte des Saales ausgerichtet ist und die Gäste (sitzen hinten rechts) nicht wirklich viel davon haben.

Die Vereidigung der Feuerwehrmänner

Exemplarisch schön fand ich die Ansage sobald jemand ans Pult geht und spricht:

Sehr geehrter Stadtprasident, sehr geehrte Ratsherren…

Die Gäste werden leider nicht erwähnt, wobei einige Mitglieder der Stadtvertretersitzung das durchaus hinbekommen indem sie einfach „Sehr geehrte Damen und Herren“ sagen.

Thematisch ging es um Mountain Biking auf dem Wall und die Probleme die ein Mitglied der Stadtvertretersitzung damit hatte (und wie man das ganze unterbinden kann). Ganz interessant dabei war, das der geneigte Zuhörer dadurch erfuhr das es in der Oststadt (Kiesgrube) wohl eine Mountain Biking Strecke gibt welche vom Verein Dirt Force betrieben wird.

Anschließend ging es um die Finanzierung bestimmter Vereine (Tafel, Suppenküche) welche Geld bekommen sollten (so wurde es beschlossen) aber erst ihre Liquidität versichern sollten und dies mit einem Brief aus dem Innenministerium begründet wurde. Bestimmte Vereine hatten wohl schon Geld erhalten, während andere Vereine sich erst besagter Prüfung unterziehen musste. Darüber gab es dann eine längere Diskussion, in deren Verlauf einige Mitglieder der Stadtvertretung diese Art der Prüfung verurteilten.

Nach dem Beschluss der Tagesordnung, wurden dann ohne Diskussion respektive Aussprache die ersten Punkte der Tagesordnung abgestimmt. Darunter waren unter anderem die „Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH“ sowie der NEUWOGES, die Bestimmungen zur Durchführung der Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen der Stadt Neubrandenburg und einige Änderungen am Bebauungs- und Flächennutzungsplan. Eine der letzten Tagesordnungspunkte war die Wahl einiger Wehrführer der Feuerwehren sowie deren Vereidigung und Ernennung zu Ehrenbeamten.

Der letzte Punkt der Tagesordnung für den öffentlichen Teil bestand in der Abstimmung über den Aufbau eines zentralen Asylbewerberheimes des Kreises. Der öffentliche Teil war damit um 17 Uhr beendet. Es wurde auf Twitter wieder live berichtet und zwar unter dem Hashtag #SVSNB.

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