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In wenigen Minuten beginnt der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland — Landesverband Mecklenburg Vorpommern. Hier
wird (Internetverbindung vorausgesetzt) live berichtet.

19:31
Der Parteitag ist geschlossen.

19:30
Antrag über Gleichstellung (ohne Maßnahmen) wurde angenommen.

19:28
Johannes stellt die Unterschiede der beiden Anträge vor. Abstimmung über welchen Antrag abgestimmt wird, steht an.

19:27
Rednerliste wurde geschlossen, Abstimmung steht gleich an.

19:23
Antrag wird vorgestellt und geht in Frage und Anmerkungsrunde.

19:21
Es wird abgestimmt. Antrag wurde angenommen. Der nächste Antrag „Gleichstellung“ steht an.

19:13
Rednerliste wurde geschlossen, letzte Fragen und Anträge.

19:11
Fragen und Anmerkungen werden vorgetragen.

19:09
Nächster Antrag: „Piratenpartei gegen Sexismus“, erläutert von Johannes Loeppelmann vorgestellt.

19:07
Antrag wurde angenommen.

19:01
Fragen und Anmerkungen werden vorgetragen.

18:58
Johannes Loeppelmann stellt den nächsten Antrag „Suchtpolitik“ vor.

18:56
Orga und Wahlhelfer werden „beweihräuchert“. Es gibt die Mitteilung das wir noch eine halbe Stunde länger für den Parteitag haben.

18:52
Fragen und Anregungen werden vorgetragen. Antrag wird nach Abstimmung angenommen.

18:50
Nächster Antrag „CCS-Technologie“, Johannes Loeppelmann stellt den Antrag vor.

18:48
Der Antrag wird nach der Streichung von OOXML angenommen.

18:45
Der Antrag „Maschinenlesbaren Haushalt“ wird vorgestellt und landet in der Fragen und Anmerkungsphase.

18:42
Niels Lohmann zieht die Anträge „Lichtverschmutzung reduzieren“, „Lärmemissionen“ zurück und stellt den Geschäftsordnungsantrag den Antrag „Maschinenlesbaren Haushalt“ und „CCS-Technologie“ vorzuziehen. Antrag angenommen.

18:40
Antrag wurde zurückgezogen.

18:36
Fragen und Anmerkungen zum Antrag werden vorgetragen.

18:34
Antrag angenommen. Nächster Antrag: „Staat und Religion“, vorgestellt von Johannes Loeppelmann.

18:32
Fragen und Anmerkungen und werden vorgetragen.

18:28
Antrag wird abgestimmt, abgelehnt. Nächster Antrag: „Ablehnung von Fracking“. Sowie Geschäftsordnungsantrag einen Antrag vorzuziehen.

18:22
Fragen und Anregungen zum Antrag werden vorgetragen. Zwischeninfo, das das Gebäude noch bis 19 Uhr zur Verfügung steht, dann ist der Parteitag höchstwahrscheinlich zu Ende.

18:21
Nächster Antrag: „Depublizieren abschaffen“, wird von Johannes Loeppelmann vorgestellt.

18:20
Meinungsbild ob der Antrag „Piratenpartei gegen Sexismus“ vorgezogen werden sollte. Meinungsbild fällt negativ aus.

18:15
Antrag wurde angenommen.

18:08
Der Antrag wurde angenommen. Nächster Antrag: „Bürgermeister per Zustimmungswahl“. Niels Lohmann stellt den Antrag vor.

18:00
Frage warum der Antrag jetzt behandelt wird und entsprechende Antwort darauf.

17:58
Nächster Antrag: „Resolution: Solidarisierung mit ambulanten Pflegediensten“ wird verhandelt.

17:57
Rednerliste geschlossen, Abstimmung, angenommen.

17:54
Fragen und Anmerkungen für das Positionspapier werden nun behandelt.

17:53
Positionspapier: „Die Piratenpartei MV lehnt den Handel mit Meldedaten der Bürger entschieden ab.“ ist dran.

17:51
Abstimmung erfolgt. Angenommen.

17:42
Fragen und Anregungen zum Antrag werden ausgetauscht.

17:39
Kurze organisatorische Mitteilung das die Haupttür nur noch als Einbahnstraße funktioniert.

17:37
Nächster Antrag: „Grundrecht auf Internet.“, Niels Lohmann stellt ihn vor.

17:36
Meinungsbild von Susanne Wiest ob ein Positionspapier zur Meldegesetzreform gewünscht wird. Meinungsbild positiv.

17:35
Abstimmung folgt. Antrag wurde angenommen.

17:30
Rednerliste wurde geschlossen. Restliche Fragen und Anmerkungen folgen.

17:26
Fragen und Anregungen werden vorgetragen.

17:24
Es wird abgestimmt. Angenommen. Nächster Antrag: „Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus“. Johannes Loeppelmann erläutert den Antrag.

17:20
Nun der Antrag: „Ablehnung von Körperscannern“, vorgestellt von Niels Lohnmann.

17:19
Abstimmung findet statt. Antrag wurde angenommen.

17:14
Fragen und Anmerkungen sind an der Reihe.

17:12
Der nächste Antrag „Erfassung und Speicherung biometrischer Daten“ wird verhandelt.

17:11
Der Antrag wurde zurückgezogen um das ganze in eine AG Kultur einzubringen.

17:08
Geschäftsordnungsantrag Antrag auf Pause zum lesen. Abgelehnt.

17:06
Der nächste Antrag: „Kultur“ — ein komplettes Kulturprogramm als Antrag.

17:05
Eine Frage wurde gestellt, Abstimmung, angenommen.

17:03
Der Antrag „Kommunale Transparenz verbessern“ wird von Arne vorgestellt.

17:02
Eine Anmerkung von Niels Lohmann. Das Positionspapier wurde angenommen.

17:01
Stefan Kalhorn stellt den Antrag vor.

17:00
Der Antrag wurde angenommen. Der nächste Antrag folgt: „Für den Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur in Mecklenburg-Vorpommern.

16:59
Vorstellung beendet, Fragen und Anmerkungen zu dem Antrag.

16:57
Der Antrag „Einführung einer selbstverwalteten Justiz in Mecklenburg-Vorpommern“ wird vorgestellt.

16:56
„Bürgerrechte 1″ wurde nicht als Positionspapier abgelehnt, „Bürgerrechte 2″ wurde als Positionspapier verabschiedet.

16:54
Antrag wurde abgelehnt.

16:51
Rednerliste wurde geschlossen. Abstimmung folgt nach den verbleibenden Rednern.

16:47
Leider wieder zu undifferenziert der Antrag, da er sich auch mit „Bushäuschen“ et cetera befasst.

16:43
„Bürgerrecht 2″ Antrag wird nun verhandelt. Informationen über Bauprojekte und Abstimmung über solche.

16:42
Abstimmung findet statt, wurde abgelehnt.

16:38
Schließung der Rednerliste beantragt. Angenommen, letzte Fragen und Anmerkungen werden vorgetragen.

16:36
Sehr viele Bedenken gegen den Antrag.

16:32
Der nächste Antrag: „Bürgerrechte“ — es geht um die vollständige Offenlegung von nicht öffentlichen Sitzungen. Diese sollten nicht mehr stattfinden.

16:29
Die Pause ist vorbei, der Saal füllt sich wieder. Es ist nicht zwingend notwendig die Geschäftsordnung zu ändern. Nun wieder der Antrag die die Redezeit für die Vorstellung auf drei Minuten zu erweitern. Ablehnung sinnvoll da der Versammlungsleiter dem Antragsteller mehr Zeit einräumen kann.

16:13
Geschäftsordnungsantrag auf Begrenzung der Redezeit für die Vorstellung der Anträge auf drei Minuten. Dazu muss eine Geschäftsordnungsänderungsantrag geschrieben werden, über den abgestimmt wird. 10 Minuten Pause.

16:12
Antrag wurde zurückgezogen um weiter bearbeitet zu werden.

16:09
Niels Lohmann stellt den Antrag von Jan Tamm vor. Fragen werden vorgetragen.

16:08
Die Abstimmung über den Antrag angenommen. Antrag wurde angenommen. Nächster Antrag: „Hochschulfinanzierung“.

16:03
Redeliste wurde geschlossen. Letzte Fragen und Anmerkungen erfolgen.

16:01
Fragen und Anmerkungen werden „verhandelt“.

15:59
Geschäftsordnungsantrag auf Meinungsbild ob die ablehnten Beiträge als Positionspapier einzubringen. Meinungsbild Ja.

15:58
Der Antrag wurde abgelehnt.

15:55
Es wird abgestimmt welcher von beiden Anträgen abgestimmt wird. „Meldepflicht gewichtiger Hinweise an das Jugendamt“ wird abgestimmt.

15:52
Der Antrag wurde abgelehnt, der nächste Antrag: „Meldepflicht gewichtiger Hinweise an das Jugendamt“ sowie der Konkurrenzantrag „Keine Meldepflicht gewichtiger Hinweise an das Jugendamt“.

15:50
Geschäftsordnungsantrag auf Begrenzung der Redezeitbegrenzung auf eine Minute. Wurde angenommen. Fragerunde geht weiter.

15:45
Wortbeiträge zu dem Antrag sind nun an der Reihe. Weitere Erläuterungen zum Thema folgen.

15:42
Letzte Worte des Antragstellers, Antrag wurde angenommen. Der nächste Antrag ist „Einordnung der Wasserrettung in den Rettungsdienst“. Klaus Klepik stellt den Antrag vor.

15:41
Geschäftsordnungsantrag ob eine Diskussion durchgeführt werden soll, wurde abgelehnt.

15:34
Der Antrag wurde angenommen. Nächster Antrag: „Landesweites GPS-System für alle Rettungsmittel“.

15:28
Fragen und Anregungen zum Antrag werden vorgetragen.

15:26
Abstimmung findet statt. Der Antrag wurde angenommen. Nun der nächste Antrag: „Flächendeckender Erhalt der Geburtskliniken und Perinatalzentren in MV“.

15:23
Fragerunde beginnt. Jemand von einem Pflegeverband erläutert das er diese Forderungen begrüßt.

15:22
Klaus Klepik stellt den Antrag vor.

15:21
Der Antrag wurde angenommen. Der nächste Antrag: „Fortbildungspflicht in der Pflege“.

15:16
Weitere Fragen und Anmerkungen erfolgen.

15:13
Fragen und Anmerkungen beginnen nun. Arne bittet darum dem Antrag zuzustimmen. Johannes Loeppelmann meint das die Anträge nicht einfach so abgelehnt werden. Widerspruch im Saal.

15:12
Der nächste Antrag wird vorgestellt: „Vernetzung der landesweiten Leitstellen“.

15:11
Der Antrag wurde nach Auszählung ablehnt.

15:06
Fragen werden gestellt.

15:02
Der Antrag wurde abgelehnt. Nun der nächste Antrag: „Verbesserte Zugehöringskeiterkennbarkeit bei Einsatzkräften“, vorgestellt von Klaus Klepik.

14:58
Rednerliste wurde geschlossen, die letzten Fragen und Anmerkungen sind nun am Zuge.

14:53
Fragen werden gestellt.

14:50
Er erläutert den Antrag und begründet ihn.

14:49
Alle Fragen wurden gestellt. Der Antrag wurde abgestimmt und abgelehnt. Nun der nächste Antrag von Klaus: „Einheitliche Rettungsmittel“.

14:34
Nun wird der Antrag 385: „Automatische Ortung der Anruferposition bei Notrufen“ wird nun behandelt. Auch hier viele Fragen und Anmerkungen.

14:32
Der Antrag wird nun abgestimmt. Er wurde angenommen.

14:30
Einige Fragen zum Antrag werden gestellt.

14:25
Nächster Antrag wird behandelt: „Erste-Hilfe-Ausbildung“. Auch dieser Antrag wird von Klaus Klepik vorgestellt.

14:24
Der Antrag wurde angenommen.

14:20
Nun wird der Antrag 383 behandelt: „Flächendeckende Schulgärten in Mecklenburg-Vorpommern“. Einige Fragen werden gestellt.

14:18
Antrag 382 wird nun verhandelt. Titel des Antrages: „Schulobstprogramm für Mecklenburg-Vorpommern“. Wurde angenommen.

14:17
Die Versammlung wird gleich wieder aufgenommen.

13:40
Der Antrag wurde angenommen. Nun 35 Minuten Pause bis 14:15 Uhr.

13:37
Letzte Frage wurde gestellt und nun beginnt die Abstimmung. Antrag wurde angenommen. Der Antrag „Landes– und kommunalpolitisches Programm als ständige Aufgabe“ wird verhandelt.

13:30
Rednerliste wurde geschlossen. Letzte Frage werden gestellt.

13:21
Die Diskussion wurde eröffnet, erste Fragen und Bemerkungen werden vorgetragen.

13:19
Der Antrag „Mehr Demokratie wagen“ wird nun behandelt. Er wird von Stefan Kalhorn vorgestellt.

13:17
Die Pause ist zu Ende. Veranstaltung wurde wieder eröffnet. Nun findet die Abstimmung statt. Antrag wurde angenommen.

13:15
Es wird darauf hingewiesen das die Pause zu Ende ist und gleich abgestimmt wird.

13:07
Kurze Pause bis 13:15 vom Versammlungsleiter verordnet.

13:06
Im Antrag wird Religionsunterricht durch Religionskunde ersetzt.

13:02
Rednerliste wurde geschlossen. Letzte Fragen werden gestellt.

12:55
Viele Frage und anregende Diskussionen zu dem Antrag.

12:53
Nun wird der Antrag „Bekenntnisfreier Religionsunterricht“ behandelt. Sebastian Ladhoff stellt den Antrag vor.

12:50
Der Antrag wird nun abgestimmt. Er wurde angenommen.

12:46
Fragen zum Antrag werden gestellt.

12:44
Der Antrag „Bessere politische und finanzielle Rahmenbedingungen“ wird nun behandelt. Der Versammlungsleiter gibt die Leitung kurz ab um seinen Antrag vorzustellen.

12:42
Der Anträge „Aufstellung der Listen für den Bundestag“ und „Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl“ wurde abgelehnt.

12:30
Der Antrag „Redaktionskommission“ wird verhandelt.

12:28
Der Antrag „Aufnahme Liquid Democracy in die Satzung“ wird verhandelt. Er wurde abgelehnt.

12:23
Anmerkung das noch Rechnungsprüfer gewählt werden müssen, laut der Satzungsänderung. Änderungen der Satzungen treten erst mit der Unterschrift des Protokolls in Kraft.

12:22
Ergebnis der Abstimmung „Änderung § 9a Absatz 3 Landessatzung: Amtszeit des Vorstandes“. Wurde abgelehnt mit einer 2/3 Mehrheit.

12:20
Der Antrag wurde angenommen. Antrag auf 30 Minuten Mittagspause wurde zwei mal abgelehnt.

12:05
Viele Fragen und Diskussionen bezüglich des Antrages.

11:54
Der Antrag „Ständige Mitgliederversammlung“ wird nun verhandelt. Niels Lohmann stellt den Antrag vor.

11:53
Der Wahlgang wurde geschlossen. Die Auszählung beginnt. Es wird an den Veranstaltungsleiter übergeben.

11:51
Der Wahlgang wird in wenigen Minuten geschlossen.

11:40
Die Wahl läuft.

11:38
Der Antrag wird nach einem Geschäftsordnungsantrag Antrag auf eine geheime Wahl geheim abgestimmt.

11:35
Rege Diskussionen zu dem Antrag. Es wird sich meist dagegen positioniert.

11:32
Der Antrag „Änderung § 9a Absatz 3 Landessatzung: Amtszeit des Vorstandes“ wird verhandelt. Auch dieser Antrag wird von Niels Lohmann vorgestellt.

11:30
Rainer hat die Wahl zum Finanzratmiglied fernmündlich angenommen. Der Antrag „Beschlussfassung“ wird nun verhandelt. Niels Lohmann stellt ihn vor. Der Antrag wurde angenommen.

11:27
Der Antrag „Optionale Mitgliederverwaltung für Untergliederungen“ wird nun verhandelt. Stefan Kalhorn stellt den Antrag vor.

11:25
Geschäftsordnungsantrag zur Änderung der Tagesordnung wurde angenommen.

11:22
Der Punkt des Antrages: „mindestens zehn interessierte Piraten bei der Gründung notwendig, damit der Verband eine notwendige Basis hat und arbeitsfähig ist“ wurde in „in mindestens sieben interessierte Piraten bei der Gründung notwendig, damit der Verband eine notwendige Basis hat und arbeitsfähig ist“ geändert.

Enthaltungen gelten dabei als Ablehnung.“ wurde aus dem Antrag gestrichen, danach wurde der Antrag angenommen.

11:15
Der Antrag „Verfahren zur Gründung von Kreisverbänden regeln“ wird vorgestellt, es gibt viele Fragen und Diskussion.

11:12
Abstimmung zum Antrag steht an, wurde angenommen.

11:08
Fragen zu dem Antrag werden behandelt.

11:06
Tagesordnung wurde angenommen. Der erste Satzungsänderungsantrag „Landes– und kommunalpolitisches Programm als ständige Aufgabe (Satzung)“ steht auf der Tagesordnung.

11:03
Abstimmung über die Tagesordnung steht an. Johannes Loeppelmann kündigt an das es einen Änderungsantrag gibt um die Liquid Feedback Anträge bevorzugt behandelt werden.

11:02
Es wird per Handzeichen im Blog gewählt. Beide Kassenprüfer wurden gewählt.

11:00
Ergebnis der Finanzratwahl wird verkündet. Beiden Mitglieder wurden gewählt.

10:59
Dörte stellt sich nun als Kassenprüfer vor. Kassenprüferkandidatenliste wird geschlossen.

10:56
Wahl des Kassenprüfers steht als nächstes an. Keine Kandidaten. Dörte stellt sich zur Wahl. Ein zweiter Kassenprüfer wird noch gesucht. Wurde gefunden (Jens Fleischmann) und stellt sich vor.

10:55
Wahlleiter bittet um Ruhe und ist definitiv zu laut. Er kündigt den nächsten Tagesordnungspunkt an.

10:54
Wahlurne liegt nun vorne. Auszählung wird vorbereitet. Wahl wurde geschlossen.

10:53
Die Wahl wird um 10:55 geschlossen. Auszählung folgt danach.

10:51
Hinweis vom Versammlungsleiter das in den vorderen Reihen noch drei Plätze frei sind.

10:44
Die Wahl der Kandidaten beginnt. Saallautstärke nimmt zu.

10:34
Abstimmung über die neue Geschäftsordnung. Sie wurde angenommen. Nun die Wahl der Mitglieder des Finanzrates. Er erläutert warum er gewählt werden möchte. Danach erläutert er für Rainer warum er gewählt werden möchte (dieser ist nicht da). Es gibt eine geheime Wahl. Es wird im Block gewählt.

10:32
Frage ob weiterführende Anträge zuerst behandelt werden und Diskussion darüber.

10:26
Abstimmung über die Änderung / Neufassung der Geschäfts– und Wahlordnung. Johannes Loeppelmann erläutert warum die neue Geschäftsordnung vorgeschlagen worden sind. Dörte erklärt die Geschäftsordnung kurz, da die Frage aufkam ob sie kurz erläutert werden könnte.

10:24
Nun die Wahl des Wahlleiters. Kevin stellt sich als einziger Kandiat als Wahlleiter vor. Er hatte die Wahlordnung gelesen und wird gewählt.

10:23
Wahl der Protokollanten, die Kandidaten stellen sich vor. Klaus und Klaus stellen sich zur Wahl. Klaus gewinnt. Er nimmt die Wahl an.

10:17
Frage ob sich mit der Geschäftsordnung beschäftigt wurde. Sebastian wird gewählt und fragt nach ob jemmand noch einen Netzzugang bekommt, nun Dank an die Organisation und Erklärung der Saalmikros. Nun die Frage ob noch Fragen vorhanden sind.

10:14
Michael Rudolph bedankt sich für die Rede. Wir kommen nun zur Wahl der Versammlungsleiter. Zwei Kanidaten begeben sich auf die Bühne. Sebastian Ladhoff und Dörte Patzsch stellen sich zur Wahl. Sebastian stellt sich vor. Ihm macht das Spaß deshalb möchte er das machen. Nun stellt Dörte sich vor, es wird zügig und straff zugehen ohne das es stressig wird.

10:13
„Wir sind nicht die Parteisoldaten das ist die JU.“ — die Jusos sind bereit sich kritisch mit der SPD auseinanderzusetzen, er beendet seine Rede und er hofft das Jusos und Piraten Freunde werden.

10:12
Auch das BGE lehnen die Jusos ab, wobei er sagt das sich die Jusos vielleicht noch nicht genug damit beschäftigt haben. Er zeigt auf wo Piraten und Jusos bereits in Mecklenburg-Vorpommern zusammenarbeiten. Botschaft der Jusos MV: „Wir wollen mehr mit euch zusammenarbeiten.“ — er schneidet Themenbereiche an: Anti-GEMA, Bildung, „Arbeit gegen Rechtsextremismus“, Landwirtschaft.

10:08
Er freut sich als Juso über die Piraten, da sie liberal als „alltägliche Freiheit des Menschen“ versteht. Er glaubt die Piraten und die Jusos haben viele Gemeinsamkeiten. Es gibt auch trennendes, so die steuerpolitischen Ideen sind für die Jusos nicht tragbar.

10:06
Presse und Gäste wurden zugelassen. Wir haben einen Gastredner (Erik von Malottki) von des Jusos. Er ist begeistert über die Transparenz und die Mitwirkungsmöglichenkeiten. Als einfaches SPD Mitglied ist es schwer die Anträge einzusehen et cetera, in diesem Sinne ist die Transparenz weit voraus.

10:03
Er wurde gebeten die Probleme des Landesverbandes anzusprechen. Er denkt das es hauptsächlich Kommunikationsprobleme gibt. Außerdem muss mehr inhaltlich gearbeitet werden. Es wurde viel geschafft und er denkt das noch viel Potential vorhanden ist. Er freut sich auf den Landesparteitag und begrüßt alle neuen Piraten.

10:02
Ruhe kehrt ein. Michael Rudolph eröffnet die Veranstaltung.

9:54
Noch 6 Minuten bis zum offiziellen Anfang. 53 akkreditierte Piraten. Es wird gebeten die Sitzplätze mit Tisch für akkreditierte Piraten frei zu machen.

9:40
Das Internet läuft (mal sehen wie lange), der Parteitag kann beginnen.

9:00
Traditionelle Probleme mit dem Internet. Konnektivität eingeschränkt, der Vorsitzende (Michael Rudolph) kümmert sich darum.

8:45
Die Akkreditierung beginnt 15 Minuten früher.

8:00
Erste Piraten sind eingetroffen.

Am 8. Juli 2012 findet der erste Landesparteitag der Piratenpartei in Mecklenburg Vorpommern in diesem Jahr statt. Dafür habe ich mich mal aufgerafft und meinen ersten Antrag gestellt:

Antragstext
Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern möge beschließen das die Listenaufstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 spätestens zum 31. Oktober 2012 abgeschlossen werden soll.

Begründung
Die Wahl des 18ten Bundestages findet voraussichtlich im Zeitraum zwischen dem 1. September 2013 bis 27. Oktober 2013 statt. Das bedeutet das es nur noch knapp ein Jahr bis zur Bundestagswahl ist. Die Listenaufstellung sollte zeitnah fertig gestellt werden, damit für die Kandidaten genug Zeit bleibt Wahlkampf im Land zu betreiben und die Mitglieder des Landesverbandes die Möglichkeit haben sich mit den Kandidaten zu beschäftigen.

Der Antrag ist auch im Redmine des Landesverbandes unter https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/377 zu finden.

Heute findet ab 9 Uhr der Parteitag der Piratenpartei Deutschland der Landesparteitag des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern statt. Hier wird dann Live aus Schwerin berichtet.


18:31
LPT würde geschlossen. Danke für das mitlesen.


18:30
Allgemeine Informationen von Tom Jaster über die Klausurtagung der AG Öffentlichkeitsarbeit in Stralsund welche am nächsten Sonntag stattfindet.


18:26
Rege Diskussion über den nächsten Parteitag. Meinungbild über den LPT in Stralsund. Sehr viele/alle Piraten dafür. Termin für Ende März angesetzt.


18:19
Michel Rudolph spricht über die Forschungsmailinglist und den nächsten LPT im Februar und November.


18:18

Antrag auf Einrichtung eines bestimmten Diaspora Pods. Antrag wird abgelehnt da er zu speziell ist (spezieller Pod wird verlangt).


18:06
Es wird über den Antrag abgestimmt. Der Antrag wurde einstimmig abgelehnt.


18:02
Nächster Tagesordnungspunkt ist Facebook Fanpage löschen. Peter Meliat trägt den Antrag vor. Rege Diskussion. GO Antrag auf Schließung der Renderliste. Schließung wurde angenommen. Letzte Render tragen vor.

17:59
Nächster Tagesordnungspunkt ist Facebook Fanpage löschen. Peter Meliat trägt den Antrag vor.


17:57
Fünf Interessenenten melden sich für den Posten.


17:55
Antrag der Tagesordnung den Punkt Findung eines Datenschutzbeauftragten -> angenommen. Niels Lohmann spricht nun über diesen Antrag.


17:54
Der LPT wird wieder eröffnet und mit den sonstigen Anträgen begonnen.


17:43
Abstimmung für 10 Minuten Pause -> genehmigt -> 10 Minuten Pause.


17:40
Der Ergebnisse der Wahl werden verlesen:

Abgegebene Stimmen: 28
Ungültige Stimmen: 0

Joel Frank: 50 Stimmen
Jan-Peter Rühmann: 22 Stimmen
Peter Melinat: 38 Stimmen

Joel Frank und Peter Melinat sind damit Ersatzrichter.


17:31
Die Wahl ist beendet und mit der Auszählung wird begonnen.


17:28
Die Wahl beginnt. Die Urne kommt auf ihren Platz und die Wahlzettel können abgegeben werden.


17:22
Die Fragerunde ist beendet, der Wahlleiter tritt an das Pult und erklärt den Modus Operandi.


17:20
Die Fragerunde an die Ersatzrichter beginnt.


17:17
Die Wahl der Ersatzrichter steht an. Es gibt drei Kandidaten:

Joel Frank
Jan-Peter Rühmann
Peter Melinat


17:11
Die Wahlzettel für die Wahl der Richter sind ausgezählt und das Ergebnis wird verkündet:

29 Stimmzettel, Ungültig: 0

Frank Schultz: 19 Ja, 4 Nein, 6 Enthaltung
Jan-Peter Rühmann: 7 Ja, 9 Nein, 13 Enthaltung
Peter Melinat: 13 Ja, 6 Nein, 10 Enthaltung
Isabell Haug: 22 Ja, 3 Nein, 4 Enthaltung
Stefan Kalhorn: 20 Ja, 3 Nein, 6 Enthaltung
Joel Franke: 13 Ja, 7 Nein, 9 Enthaltung
Frank Grauperg: 2 Ja, 24 Nein, 3 Enthaltung

Gewählt sind Frank Schultz, Isabell Haug, Stefan Kalhorn


16:54
Die Wahlzettel für die Wahl der Richter werden ausgezählt.


16:50
Die Wahlzettel werden abgegeben.


16:44
Die Fragerunde ist beendet und es geht nun zur Wahl. Vorher wird der Modus Operandi der Wahl erklärt.


16:43
Die Fragerunde ist beendet und es geht nun zur Wahl. Vorher wird der Modus Operandi erklärt.


16:23
Die Vorstellung der Kandidaten ist vorbei und die Fragerunde ist eröffnet, es geht unter anderem um die Ambitionen der Kandidaten außerhalb des Richteramtes, sowie Fragen der Unparteilichkeit.


16:21
Frank Grauperg stellt sich als letzter Kandidat für das Amt des Richters vor.


16:20
Der vorletzte Kandidat Joel Franke stellt sich vor.


16:19
Stefan Kalhorn ist der nächste Kandidat der sich vorstellt. Er ist Richter an einem Verwaltungsgericht.


16:18
Nun stellt sich Isabell Haug für das Amt des Richteramtes vor.


16:17
Der nächste Kandidat ist Peter Melinat welcher nun am Pult steht.


16:16
Der nächste Kandidat für das Richteramt stellt sich vor. Es handelt sich um Jan-Peter Rühmann.


16:13
Die Vorstellungsrunde der Richter beginnt bei Frank Schulz.


16:08
Die Pause ist vorbei und es geht an die Wahl des Schiedsgerichtes. Es stehen 7 Kandidaten zur Wahl.


15:52 Uhr
10 Minuten Pause um die Wahlzettel für den nächsten Wahlgang zu drucken.


15:51 Uhr
Alle Wahlzettel sind aus gezählt und das Ergebnis steht fest.

29 abgebende Stimmen
0 ungültige Stimmen
2 Stimmenthaltungen
2 Gegenstimmen
25 Fürstimmen

Johannes Loepelmann ist damit politischer Geschäftsführer.


15:48 Uhr
Die Wahl ist abgeschlossen und es wird mit der Auszählung begonnen.


15:45 Uhr
Die Wahl beginnt.


15:44 Uhr
Die Fragenrunde ist vorbei, der Wahlleiter ergreift das Wort und es kann gewählt werden.


15:37 Uhr
Die Vorstellung von Johannes Loepelmann ist vorbei. Die Fragerunde beginnt. Unter anderem Fragen zur Repräsentation der Partei durch den politischen Geschäftsführer, sowie Liquid Feedback.


15:26 Uhr
Die nächste Wahl, zum politischen Geschäftsführer steht an. Johannes Loepelmann stellt sich vor.

15:24 Uhr
Das Wahlergebnis des Generalsekretärs wird verkündet:

29 abgebende Stimmen
1ne ungültige
2 Enthaltungen

Auf Peter entfallen 2 Stimmen. Auf Markus entfallen 24 Stimmen. Marcus Sümnick ist somit Generalsekretär.


15:21 Uhr
Das Ergebnis zur Wahl des Schatzmeisters:

28 Stimmen abgegeben
1 Stimme ungültig
26 Stimmen dafür
1ne Enthaltung

Christian Machatsch ist neuer Schatzmeister.


15:20 Uhr
Die Wahl ist geschlossen und es wird mit der Auszählung begonnen.


15:15 Uhr
Die Wahl beginnt. Der Gewinner muss 15 Stimmen auf sich vereinen.


15:13 Uhr
Die Fragerunde ist vorbei, es wird an den Wahlleiter übergeben. Der Modus Operandi für die Wahl des Generalsekretärs wird erklärt.


15:05 Uhr
Nach der Vorstellung gibt es erste Fragen auch wieder bezüglich BGE.


14:59 Uhr
Marcus Sümnick stellt sich ebenfalls für den Generalsekretär.


14:46 Uhr
Peter Melinat stellt sich für den Posten des Generalsekretär vor.


14:45 Uhr
Die Auszählung beginnt.


14:41 Uhr
Die Wahl beginnt.


14:40 Uhr
Es wird an den Wahlleiter übergeben und zur Wahl des Schatzmeisters geschritten.


14:38 Uhr
Die ersten Fragen an den Kandidaten werden gestellt.


14:35 Uhr
Die Pause ist vorbei. Die Wahl des Schatzmeisters steht an. Bisher ist ein Kandiat (Christian Machatsch) gefunden, der sich im Moment vorstellt.


13:25 Uhr
Es wird über die Versorgungsmöglichkeiten zur Mittagspause diskutiert. Eine Stunde Pause wurde beschlossen.


13:23 Uhr
Verkündung des Ergebnisses: 29 Stimmen für Niels Lohmann. Er nimmt sein Amt ab.


13:19 Uhr
Die Auszählung ist beendet. Das Ergebnis wird gleich verkündet.


13:18 Uhr
Wahl des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden beendet. Wahlleiter und Wahlhelfer fangen mit der Auszählung an.


13:14 Uhr
Wahl des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden beginnt.


13:11 Uhr
Frage zu seiner Dissertation ob diese selbst geschrieben ist -> Antwort: Ja. Dissertation steht unter Creative Commons und kann eingesehen werden. Es gab sein Ehrenwort das er sie selber geschrieben hat.


13:08 Uhr
Weitere Fragen zum „Finanzplan“ an Niels Lohmann.


12:52 Uhr
Niels Lohmann beantwortet Fragen der Piraten, unter anderem BGE, die Landesgeschäftsstelle und dem Informationsfluss und Transparenz.


12:49 Uhr
Niels Lohmann kandidiert für den stellvertretenden Vorstandsvorsetzung und stellt sich vor.


12:48 Uhr
Wahlergebnis wird verkündet.

Abgegebene Stimmen: 29
Ungültige Stimmen: 0
Fürstimmen: 28

Michael Rudolph ist der neue Vorstandsvorsitzende.

12:44 Uhr
Ausgelassene Stimmung beim Parteitag während der Auszählung.


12:39 Uhr
Wahlleiter zieht sich zur Auszählung zurück.


12:38 Uhr
Wahlzettel werden abgegeben.


12:33 Uhr
Wahl des Vorsitzenden beginnt. Prozedere wird erklärt.


12:31 Uhr
Frage zur politischen Vergangenheit (er war Jungpionier), sowie Abschluss der Fragerunde.


12:30 Uhr
Viele Fragen an Michael Rudolf bezüglich BGE, Kreisverbänden und Beteiligung.


12:17 Uhr
Michael Rudolf stellt sich für seine Kandidatur vor und Fragen werden gestellt.


12:16 Uhr
GO Antrag um den Vorstand vor der Pause zu wählen, wurde angenommen.


12:14 Uhr
Diskussion um Mittagspause und die Wahl des Vorstandvorsitzers und des Stellvertreters.


12:12 Uhr
Über die Wahlordnung wurde abgestimmt und angenommen.


12:03 Uhr
Lebhafte Diskussionen über die neue Wahlordnung.


12:03 Uhr
Lebhafte Diskussionen über die neue Wahlordnung.


12:02 Uhr
5 Minuten „Pause“ für das lesen der Änderungen in der Wahlordnung.


11:59 Uhr
Änderung der Wahlordnungen werden beantragt und diskutiert.


11:50 Uhr
Die Satzungänderung wurde mit einer kleineren Änderung angegeben.


11:45 Uhr
Nun geht es wieder um das Thema Satzungänderungen.


11:42 Uhr
Tagesordnungspunkt Satzungsänderungen beginnt. Änderungsantrag der Tagesordnung um Antrag das der neue Vorstand die Willenbekundung mitzuteilen. Antrag angenommen (26 dafür, eine Enthaltung).


11:40 Uhr
Pause ist beendet.


11:23 Uhr
15 minütige Pause wurde beschlossen.


11:20 Uhr
Abstimmung findet statt. Antrag wurde angenommen.


11:01 Uhr
Lebhafte Diskussion über das Thema.


10:56 Uhr
Antrag das der Vorstand Matthias Bahner auffordert sein Amt im Kreistag Greifswald zurückzugeben.


10:53 Uhr
Diskussionen und Verständnisfrage über die Nichtentlastung von Matthias Bahner. Erneute Abstimmung da Enthaltungen nicht gezählt wurden (5 dafür, 10 dagegen, 11 Enthaltungen).


10:48 Uhr
Entlastung des Vorstandes steht an. GO Antrag auf einzelne Entlastung des Vorstandes. Angenommen. Michael Rudolph wurde entlastet. Niels Lohn wurde entlastet. Schatzmeister und Kassenprüfer wurden entlastet. Florian Christoph wurde entlastet. Matthias Bahner wurde nicht entlastet.


10:47 Uhr
Rechenschaftsbericht des Besitzers Matthias Bahner wird von Michael Rudolph verlesen bzw. zusammengefasst.


10:46 Uhr
Rechenschaftsbericht des Besitzers Florian Christoph wird von Michael Rudolph verlesen.


10:45 Uhr
Frage von Rudolph bezüglich des Verhältnisses von Einnahmen und Ausgaben.


10:43 Uhr
Frage nach dem Budget des Landesverbandes (zirka 20.000 € pro Jahr). Rechnungs– und Kassenprüfer reden. Fehlbetrag in der Kasse von 0.27 € aufgrund eines unleserlichen Beleges.


10:40 Uhr
Rechenschaftsbericht von Isabell haug (Schatzmeister) und der Kassen– und Rechnungsprüfer. Hauptaufgaben von ihr waren Schriftverkehr mit Landesverbänden und Mitgliedern, sowie Steuererklärunngen et cetera. Bargeldbestand: 130,11 €, Paypal €: 3,56 Girokonto: 9502,08 € — 275 Mitglieder — sie stellt sich aus privaten Gründen nicht mehr zur Wahl.


10:35 Uhr
Frage um die Verantwortlichkeit der Internetauftritte und Diskussion um das Auffinden der Inhalte in derselben (Wiki, Internetseite).


10:32 Uhr
Rechenschaftsberichte des Vorstandes beginnen. Michael Rudolph beginnt. Nächster Rechenschaftsbericht des stellvertretenden Vorsitzenden beginnt.


10:31 Uhr
Tagesordnung wurde angenommen.


10:29 Uhr
GO Antrag das Tagesordnungspunkt (Vertrauenabstimmung: Matthias Bahner) nach oben verschieben (vor die Wahl des Vorstandes). Matthias Bahner kann aus privaten Gründen nicht am LPT teilnehmen. Wurde angenommen.


10:26 Uhr
Antrag wurde angenommen. Annahme der Geschäftsordnung wird abgestimmt. Wurde angenommen. Abstimmung über die Tagesordnungspunkte. GO Antrag das Tagesordnungspunkt Satzungsänderung und Wahlordnung vertauscht würden. Wurde angenommen.


10:23 Uhr
Es geht um die Annahme der Geschäftsordnung. Ein Änderungsantrag wird eingereicht. „Jeder Pirat“ soll in „Jedes Mitglied des Landesparteitag“ umbenannt werden, damit Anträge nur von den Mitgliedern des LPTs vorgetragen zu werden.


10:21 Uhr
Der Wahlleiter wurde bestimmt. Der Protokollant wird gesucht, gefunden, und gewählt. Anschließend werden die Kassenprüfer gewählt.


10:19 Uhr
Der gewählte Versammlungsleiter sucht Wahlhelfer. zwischendurch wird über die Zulassung von Gästen und audiovisuelle Aufzeichnung abgestimmt (einstimmig abgestimmt).


10:17 Uhr
Michael Rudolph beginnt mit der Wahl der Versammlungsleiter.


10:14 Uhr
Bernd Schlömer steht am Pult und redet. Er redet über die Unruhen welche in letzter Zeit in Mecklenburg-Vorpommern stattfanden (ehemalige NPD Mitgliedschaft von Matthias Bahner).


10:12 Uhr
Der Parteitag beginnt. Michael Rudolph steht am Pult. Er lässt die Vergangenheit und die Erfolge resümieren.


9:50 Uhr
Die Akkreditierung beginnt. Lange Schlangen bilden sich.


9:32 Uhr
Zirka 35 Piraten sind bereits im Technologie Zentrum Schwerin angekommen.


Weitere Informationen gibt es unter:
http://piratenpartei-mv.de/3-landesparteitag-2011-der-piratenpartei-mecklenburg-vorpommern
https://meck-pom.piratenpad.de/lptmv3-protokoll

Vor einiger Zeit berichtete Jörg Tauss in seinem Blog unter http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=2598 darüber das er Hausverbot in der Berliner Geschäftsstelle der Piratenpartei Deutschland erhielt.

Nach dem Lesen des Artikels stellten sich mir einige Fragen, die ich sogleich auch dem Bundesvorstand stellte:

Hallo,

 

wie ich in einem Beitrag von Herrn Tauss (http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=2598) entnehmen konnte, gilt für ihn Hausverbot in der Bundesgeschäftsstelle der Piratenpartei Deutschland in Berlin. Dazu hätte ich einige Fragen:

 

1.) Ist dieser Sachverhalt so korrekt?

 

2.) Welche Gründe waren es welche zum Hausverbot von Herrn Tauss führten?

 

2.) Handelt es sich um ein vom Vorstand getragenes Hausverbot oder evtl. um die überschnelle Entscheidung einiger Piraten, welche mit Herrn Tauss nicht unbedingt freundschaftlich verbunden sind?

 

Zur Erklärung:

 

In dem von Herrn Tauss verfassten Beitrag findet man folgende Gründe für das Hausverbot:

 

Während deiner Anwesenheit in der Geschäftsstelle störst du aufgrund von Nicht-Befolgen der Weisungen durch Stephan Urbach die betriebsinternen Abläufe der Piratenpartei Deutschland“

 

sowie

 

Nachbarn hätten sich über meine Anwesenheit beschwert.“

 

Beide Gründe konnten von Herrn Tauss überzeugend widerlegt werden.

 

3.) Warum hatten sich die Nachbarn (sofern dieser Grund zutreffend ist) über die Anwesenheit von Herrn Tauss beschwert?

 

Nach nur 23 Tagen (war das Absicht ;)) erhielt ich dann auch eine Antwort, die allerdings ernüchternd ausfiel:

Lieber Florian,

 

der Bundesvorstand hat sich in seiner Sitzung am 29. September 2011 mit
dem Hausverbot auseinandergesetzt und ausreichend kommuniziert.

 

bestes,
Bernd Schlömer

Ein Link zum besagten Protokoll wäre schön gewesen. Zu finden ist das Protokoll unter http://vorstand.piratenpartei.de/2011/10/03/protokoll-zur-vorstandssitzung-2011–09-29/. Auch eine Aufzeichnung gibt es als MP3 und als OGG Datei. Sehr aufschlussreich das ganze…

Update: Nach einem persönlichen Gespräch mit Bernd Schlömer kann ich das Hausverbot gut verstehen, auch die Art und Weise wie sich dazu auf der Sitzung geäußert wurde.

Weitere Informationen gibt es unter:
http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=2598
http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=2649

Jetzt haben es die Piraten geschafft. Knapp 9 % bei einer Landtagswahl sind nicht schlecht. Damit dürften in etwa 14 Piraten in das Parlament einziehen. Da kann man nun hoffen das die Piraten in Berlin etwas bewegen :) Viel Erfolg dabei :)

Wenn alles gut läuft ist auch die nächste Wahl schon in Sicht, voraussichtlich am 6. Mai in Schleswig-Holstein. Auch dort geht es wieder um die Wurst respektive den Landtag.

Weitere Informationen gibt es unter:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,786958,00.html
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Piraten-entern-das-Berliner-Abgeordnetenhaus-1345300.html
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011–09/wahl-berlin-piraten
http://www.golem.de/1109/86523.html