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In weni­gen Minu­ten beginnt der Lan­des­par­tei­tag der Pira­ten­par­tei Deutsch­land — Lan­des­ver­band Meck­len­burg Vor­pom­mern. Hier
wird (Inter­net­ver­bin­dung vor­aus­ge­setzt) live berichtet.

19:31
Der Par­tei­tag ist geschlossen.

19:30
Antrag über Gleich­stel­lung (ohne Maß­nah­men) wurde angenommen.

19:28
Johan­nes stellt die Unter­schiede der bei­den Anträge vor. Abstim­mung über wel­chen Antrag abge­stimmt wird, steht an.

19:27
Red­ner­liste wurde geschlos­sen, Abstim­mung steht gleich an.

19:23
Antrag wird vor­ge­stellt und geht in Frage und Anmerkungsrunde.

19:21
Es wird abge­stimmt. Antrag wurde ange­nom­men. Der nächste Antrag „Gleich­stel­lung“ steht an.

19:13
Red­ner­liste wurde geschlos­sen, letzte Fra­gen und Anträge.

19:11
Fra­gen und Anmer­kun­gen wer­den vorgetragen.

19:09
Nächs­ter Antrag: „Pira­ten­par­tei gegen Sexis­mus“, erläu­tert von Johan­nes Loep­pel­mann vorgestellt.

19:07
Antrag wurde angenommen.

19:01
Fra­gen und Anmer­kun­gen wer­den vorgetragen.

18:58
Johan­nes Loep­pel­mann stellt den nächs­ten Antrag „Sucht­po­li­tik“ vor.

18:56
Orga und Wahl­hel­fer wer­den „beweih­räu­chert“. Es gibt die Mit­tei­lung das wir noch eine halbe Stunde län­ger für den Par­tei­tag haben.

18:52
Fra­gen und Anre­gun­gen wer­den vor­ge­tra­gen. Antrag wird nach Abstim­mung angenommen.

18:50
Nächs­ter Antrag „CCS-Technologie“, Johan­nes Loep­pel­mann stellt den Antrag vor.

18:48
Der Antrag wird nach der Strei­chung von OOXML angenommen.

18:45
Der Antrag „Maschi­nen­les­ba­ren Haus­halt“ wird vor­ge­stellt und lan­det in der Fra­gen und Anmerkungsphase.

18:42
Niels Loh­mann zieht die Anträge „Licht­ver­schmut­zung redu­zie­ren“, „Lärm­emis­sio­nen“ zurück und stellt den Geschäfts­ord­nungs­an­trag den Antrag „Maschi­nen­les­ba­ren Haus­halt“ und „CCS-Technologie“ vor­zu­zie­hen. Antrag angenommen.

18:40
Antrag wurde zurückgezogen.

18:36
Fra­gen und Anmer­kun­gen zum Antrag wer­den vorgetragen.

18:34
Antrag ange­nom­men. Nächs­ter Antrag: „Staat und Reli­gion“, vor­ge­stellt von Johan­nes Loeppelmann.

18:32
Fra­gen und Anmer­kun­gen und wer­den vorgetragen.

18:28
Antrag wird abge­stimmt, abge­lehnt. Nächs­ter Antrag: „Ableh­nung von Fracking“. Sowie Geschäfts­ord­nungs­an­trag einen Antrag vorzuziehen.

18:22
Fra­gen und Anre­gun­gen zum Antrag wer­den vor­ge­tra­gen. Zwi­schen­info, das das Gebäude noch bis 19 Uhr zur Ver­fü­gung steht, dann ist der Par­tei­tag höchst­wahr­schein­lich zu Ende.

18:21
Nächs­ter Antrag: „Depu­bli­zie­ren abschaf­fen“, wird von Johan­nes Loep­pel­mann vorgestellt.

18:20
Mei­nungs­bild ob der Antrag „Pira­ten­par­tei gegen Sexis­mus“ vor­ge­zo­gen wer­den sollte. Mei­nungs­bild fällt nega­tiv aus.

18:15
Antrag wurde angenommen.

18:08
Der Antrag wurde ange­nom­men. Nächs­ter Antrag: „Bür­ger­meis­ter per Zustim­mungs­wahl“. Niels Loh­mann stellt den Antrag vor.

18:00
Frage warum der Antrag jetzt behan­delt wird und ent­spre­chende Ant­wort darauf.

17:58
Nächs­ter Antrag: „Reso­lu­tion: Soli­da­ri­sie­rung mit ambu­lan­ten Pfle­ge­diens­ten“ wird verhandelt.

17:57
Red­ner­liste geschlos­sen, Abstim­mung, angenommen.

17:54
Fra­gen und Anmer­kun­gen für das Posi­ti­ons­pa­pier wer­den nun behandelt.

17:53
Posi­ti­ons­pa­pier: „Die Pira­ten­par­tei MV lehnt den Han­del mit Mel­de­da­ten der Bür­ger ent­schie­den ab.“ ist dran.

17:51
Abstim­mung erfolgt. Angenommen.

17:42
Fra­gen und Anre­gun­gen zum Antrag wer­den ausgetauscht.

17:39
Kurze orga­ni­sa­to­ri­sche Mit­tei­lung das die Haupt­tür nur noch als Ein­bahn­straße funktioniert.

17:37
Nächs­ter Antrag: „Grund­recht auf Inter­net.“, Niels Loh­mann stellt ihn vor.

17:36
Mei­nungs­bild von Susanne Wiest ob ein Posi­ti­ons­pa­pier zur Mel­de­ge­setz­re­form gewünscht wird. Mei­nungs­bild positiv.

17:35
Abstim­mung folgt. Antrag wurde angenommen.

17:30
Red­ner­liste wurde geschlos­sen. Rest­li­che Fra­gen und Anmer­kun­gen folgen.

17:26
Fra­gen und Anre­gun­gen wer­den vorgetragen.

17:24
Es wird abge­stimmt. Ange­nom­men. Nächs­ter Antrag: „Prä­ven­ti­ons­ar­beit gegen Rechts­ex­tre­mis­mus“. Johan­nes Loep­pel­mann erläu­tert den Antrag.

17:20
Nun der Antrag: „Ableh­nung von Kör­per­scan­nern“, vor­ge­stellt von Niels Lohnmann.

17:19
Abstim­mung fin­det statt. Antrag wurde angenommen.

17:14
Fra­gen und Anmer­kun­gen sind an der Reihe.

17:12
Der nächste Antrag „Erfas­sung und Spei­che­rung bio­me­tri­scher Daten“ wird verhandelt.

17:11
Der Antrag wurde zurück­ge­zo­gen um das ganze in eine AG Kul­tur einzubringen.

17:08
Geschäfts­ord­nungs­an­trag Antrag auf Pause zum lesen. Abgelehnt.

17:06
Der nächste Antrag: „Kul­tur“ — ein kom­plet­tes Kul­tur­pro­gramm als Antrag.

17:05
Eine Frage wurde gestellt, Abstim­mung, angenommen.

17:03
Der Antrag „Kom­mu­nale Trans­pa­renz ver­bes­sern“ wird von Arne vorgestellt.

17:02
Eine Anmer­kung von Niels Loh­mann. Das Posi­ti­ons­pa­pier wurde angenommen.

17:01
Ste­fan Kal­horn stellt den Antrag vor.

17:00
Der Antrag wurde ange­nom­men. Der nächste Antrag folgt: „Für den Erhalt einer bür­ger­na­hen Gerichts­struk­tur in Mecklenburg-Vorpommern.

16:59
Vor­stel­lung been­det, Fra­gen und Anmer­kun­gen zu dem Antrag.

16:57
Der Antrag „Ein­füh­rung einer selbst­ver­wal­te­ten Jus­tiz in Mecklenburg-Vorpommern“ wird vorgestellt.

16:56
„Bür­ger­rechte 1″ wurde nicht als Posi­ti­ons­pa­pier abge­lehnt, „Bür­ger­rechte 2″ wurde als Posi­ti­ons­pa­pier verabschiedet.

16:54
Antrag wurde abgelehnt.

16:51
Red­ner­liste wurde geschlos­sen. Abstim­mung folgt nach den ver­blei­ben­den Rednern.

16:47
Lei­der wie­der zu undif­fe­ren­ziert der Antrag, da er sich auch mit „Bus­häus­chen“ et cetera befasst.

16:43
„Bür­ger­recht 2″ Antrag wird nun ver­han­delt. Infor­ma­tio­nen über Bau­pro­jekte und Abstim­mung über solche.

16:42
Abstim­mung fin­det statt, wurde abgelehnt.

16:38
Schlie­ßung der Red­ner­liste bean­tragt. Ange­nom­men, letzte Fra­gen und Anmer­kun­gen wer­den vorgetragen.

16:36
Sehr viele Beden­ken gegen den Antrag.

16:32
Der nächste Antrag: „Bür­ger­rechte“ — es geht um die voll­stän­dige Offen­le­gung von nicht öffent­li­chen Sit­zun­gen. Diese soll­ten nicht mehr stattfinden.

16:29
Die Pause ist vor­bei, der Saal füllt sich wie­der. Es ist nicht zwin­gend not­wen­dig die Geschäfts­ord­nung zu ändern. Nun wie­der der Antrag die die Rede­zeit für die Vor­stel­lung auf drei Minu­ten zu erwei­tern. Ableh­nung sinn­voll da der Ver­samm­lungs­lei­ter dem Antrag­stel­ler mehr Zeit ein­räu­men kann.

16:13
Geschäfts­ord­nungs­an­trag auf Begren­zung der Rede­zeit für die Vor­stel­lung der Anträge auf drei Minu­ten. Dazu muss eine Geschäfts­ord­nungs­än­de­rungs­an­trag geschrie­ben wer­den, über den abge­stimmt wird. 10 Minu­ten Pause.

16:12
Antrag wurde zurück­ge­zo­gen um wei­ter bear­bei­tet zu werden.

16:09
Niels Loh­mann stellt den Antrag von Jan Tamm vor. Fra­gen wer­den vorgetragen.

16:08
Die Abstim­mung über den Antrag ange­nom­men. Antrag wurde ange­nom­men. Nächs­ter Antrag: „Hochschulfinanzierung“.

16:03
Rede­liste wurde geschlos­sen. Letzte Fra­gen und Anmer­kun­gen erfolgen.

16:01
Fra­gen und Anmer­kun­gen wer­den „verhandelt“.

15:59
Geschäfts­ord­nungs­an­trag auf Mei­nungs­bild ob die ablehn­ten Bei­träge als Posi­ti­ons­pa­pier ein­zu­brin­gen. Mei­nungs­bild Ja.

15:58
Der Antrag wurde abgelehnt.

15:55
Es wird abge­stimmt wel­cher von bei­den Anträ­gen abge­stimmt wird. „Mel­de­pflicht gewich­ti­ger Hin­weise an das Jugend­amt“ wird abgestimmt.

15:52
Der Antrag wurde abge­lehnt, der nächste Antrag: „Mel­de­pflicht gewich­ti­ger Hin­weise an das Jugend­amt“ sowie der Kon­kur­renz­an­trag „Keine Mel­de­pflicht gewich­ti­ger Hin­weise an das Jugendamt“.

15:50
Geschäfts­ord­nungs­an­trag auf Begren­zung der Rede­zeit­be­gren­zung auf eine Minute. Wurde ange­nom­men. Fra­ge­runde geht weiter.

15:45
Wort­bei­träge zu dem Antrag sind nun an der Reihe. Wei­tere Erläu­te­run­gen zum Thema folgen.

15:42
Letzte Worte des Antrag­stel­lers, Antrag wurde ange­nom­men. Der nächste Antrag ist „Ein­ord­nung der Was­ser­ret­tung in den Ret­tungs­dienst“. Klaus Kle­pik stellt den Antrag vor.

15:41
Geschäfts­ord­nungs­an­trag ob eine Dis­kus­sion durch­ge­führt wer­den soll, wurde abgelehnt.

15:34
Der Antrag wurde ange­nom­men. Nächs­ter Antrag: „Lan­des­wei­tes GPS-System für alle Rettungsmittel“.

15:28
Fra­gen und Anre­gun­gen zum Antrag wer­den vorgetragen.

15:26
Abstim­mung fin­det statt. Der Antrag wurde ange­nom­men. Nun der nächste Antrag: „Flä­chen­de­cken­der Erhalt der Geburts­kli­ni­ken und Peri­na­tal­zen­tren in MV“.

15:23
Fra­ge­runde beginnt. Jemand von einem Pfle­ge­ver­band erläu­tert das er diese For­de­run­gen begrüßt.

15:22
Klaus Kle­pik stellt den Antrag vor.

15:21
Der Antrag wurde ange­nom­men. Der nächste Antrag: „Fort­bil­dungs­pflicht in der Pflege“.

15:16
Wei­tere Fra­gen und Anmer­kun­gen erfolgen.

15:13
Fra­gen und Anmer­kun­gen begin­nen nun. Arne bit­tet darum dem Antrag zuzu­stim­men. Johan­nes Loep­pel­mann meint das die Anträge nicht ein­fach so abge­lehnt wer­den. Wider­spruch im Saal.

15:12
Der nächste Antrag wird vor­ge­stellt: „Ver­net­zung der lan­des­wei­ten Leitstellen“.

15:11
Der Antrag wurde nach Aus­zäh­lung ablehnt.

15:06
Fra­gen wer­den gestellt.

15:02
Der Antrag wurde abge­lehnt. Nun der nächste Antrag: „Ver­bes­serte Zuge­hö­rings­kei­ter­kenn­bar­keit bei Ein­satz­kräf­ten“, vor­ge­stellt von Klaus Klepik.

14:58
Red­ner­liste wurde geschlos­sen, die letz­ten Fra­gen und Anmer­kun­gen sind nun am Zuge.

14:53
Fra­gen wer­den gestellt.

14:50
Er erläu­tert den Antrag und begrün­det ihn.

14:49
Alle Fra­gen wur­den gestellt. Der Antrag wurde abge­stimmt und abge­lehnt. Nun der nächste Antrag von Klaus: „Ein­heit­li­che Rettungsmittel“.

14:34
Nun wird der Antrag 385: „Auto­ma­ti­sche Ortung der Anru­fer­po­si­tion bei Not­ru­fen“ wird nun behan­delt. Auch hier viele Fra­gen und Anmerkungen.

14:32
Der Antrag wird nun abge­stimmt. Er wurde angenommen.

14:30
Einige Fra­gen zum Antrag wer­den gestellt.

14:25
Nächs­ter Antrag wird behan­delt: „Erste-Hilfe-Ausbildung“. Auch die­ser Antrag wird von Klaus Kle­pik vorgestellt.

14:24
Der Antrag wurde angenommen.

14:20
Nun wird der Antrag 383 behan­delt: „Flä­chen­de­ckende Schul­gär­ten in Mecklenburg-Vorpommern“. Einige Fra­gen wer­den gestellt.

14:18
Antrag 382 wird nun ver­han­delt. Titel des Antra­ges: „Schulobst­pro­gramm für Mecklenburg-Vorpommern“. Wurde angenommen.

14:17
Die Ver­samm­lung wird gleich wie­der aufgenommen.

13:40
Der Antrag wurde ange­nom­men. Nun 35 Minu­ten Pause bis 14:15 Uhr.

13:37
Letzte Frage wurde gestellt und nun beginnt die Abstim­mung. Antrag wurde ange­nom­men. Der Antrag „Lan­des– und kom­mu­nal­po­li­ti­sches Pro­gramm als stän­dige Auf­gabe“ wird verhandelt.

13:30
Red­ner­liste wurde geschlos­sen. Letzte Frage wer­den gestellt.

13:21
Die Dis­kus­sion wurde eröff­net, erste Fra­gen und Bemer­kun­gen wer­den vorgetragen.

13:19
Der Antrag „Mehr Demo­kra­tie wagen“ wird nun behan­delt. Er wird von Ste­fan Kal­horn vorgestellt.

13:17
Die Pause ist zu Ende. Ver­an­stal­tung wurde wie­der eröff­net. Nun fin­det die Abstim­mung statt. Antrag wurde angenommen.

13:15
Es wird dar­auf hin­ge­wie­sen das die Pause zu Ende ist und gleich abge­stimmt wird.

13:07
Kurze Pause bis 13:15 vom Ver­samm­lungs­lei­ter verordnet.

13:06
Im Antrag wird Reli­gi­ons­un­ter­richt durch Reli­gi­ons­kunde ersetzt.

13:02
Red­ner­liste wurde geschlos­sen. Letzte Fra­gen wer­den gestellt.

12:55
Viele Frage und anre­gende Dis­kus­sio­nen zu dem Antrag.

12:53
Nun wird der Antrag „Bekennt­nis­freier Reli­gi­ons­un­ter­richt“ behan­delt. Sebas­tian Lad­hoff stellt den Antrag vor.

12:50
Der Antrag wird nun abge­stimmt. Er wurde angenommen.

12:46
Fra­gen zum Antrag wer­den gestellt.

12:44
Der Antrag „Bes­sere poli­ti­sche und finan­zi­elle Rah­men­be­din­gun­gen“ wird nun behan­delt. Der Ver­samm­lungs­lei­ter gibt die Lei­tung kurz ab um sei­nen Antrag vorzustellen.

12:42
Der Anträge „Auf­stel­lung der Lis­ten für den Bun­des­tag“ und „Kan­di­da­ten­auf­stel­lung zur Bun­des­tags­wahl“ wurde abgelehnt.

12:30
Der Antrag „Redak­ti­ons­kom­mis­sion“ wird verhandelt.

12:28
Der Antrag „Auf­nahme Liquid Demo­cracy in die Sat­zung“ wird ver­han­delt. Er wurde abgelehnt.

12:23
Anmer­kung das noch Rech­nungs­prü­fer gewählt wer­den müs­sen, laut der Sat­zungs­än­de­rung. Ände­run­gen der Sat­zun­gen tre­ten erst mit der Unter­schrift des Pro­to­kolls in Kraft.

12:22
Ergeb­nis der Abstim­mung „Ände­rung § 9a Absatz 3 Lan­des­sat­zung: Amts­zeit des Vor­stan­des“. Wurde abge­lehnt mit einer 2/3 Mehrheit.

12:20
Der Antrag wurde ange­nom­men. Antrag auf 30 Minu­ten Mit­tags­pause wurde zwei mal abgelehnt.

12:05
Viele Fra­gen und Dis­kus­sio­nen bezüg­lich des Antrages.

11:54
Der Antrag „Stän­dige Mit­glie­der­ver­samm­lung“ wird nun ver­han­delt. Niels Loh­mann stellt den Antrag vor.

11:53
Der Wahl­gang wurde geschlos­sen. Die Aus­zäh­lung beginnt. Es wird an den Ver­an­stal­tungs­lei­ter übergeben.

11:51
Der Wahl­gang wird in weni­gen Minu­ten geschlossen.

11:40
Die Wahl läuft.

11:38
Der Antrag wird nach einem Geschäfts­ord­nungs­an­trag Antrag auf eine geheime Wahl geheim abgestimmt.

11:35
Rege Dis­kus­sio­nen zu dem Antrag. Es wird sich meist dage­gen positioniert.

11:32
Der Antrag „Ände­rung § 9a Absatz 3 Lan­des­sat­zung: Amts­zeit des Vor­stan­des“ wird ver­han­delt. Auch die­ser Antrag wird von Niels Loh­mann vorgestellt.

11:30
Rai­ner hat die Wahl zum Finanz­r­at­mi­glied fern­münd­lich ange­nom­men. Der Antrag „Beschluss­fas­sung“ wird nun ver­han­delt. Niels Loh­mann stellt ihn vor. Der Antrag wurde angenommen.

11:27
Der Antrag „Optio­nale Mit­glie­der­ver­wal­tung für Unter­glie­de­run­gen“ wird nun ver­han­delt. Ste­fan Kal­horn stellt den Antrag vor.

11:25
Geschäfts­ord­nungs­an­trag zur Ände­rung der Tages­ord­nung wurde angenommen.

11:22
Der Punkt des Antra­ges: „min­des­tens zehn inter­es­sierte Pira­ten bei der Grün­dung not­wen­dig, damit der Ver­band eine not­wen­dige Basis hat und arbeits­fä­hig ist“ wurde in „in min­des­tens sie­ben inter­es­sierte Pira­ten bei der Grün­dung not­wen­dig, damit der Ver­band eine not­wen­dige Basis hat und arbeits­fä­hig ist“ geändert.

Ent­hal­tun­gen gel­ten dabei als Ableh­nung.“ wurde aus dem Antrag gestri­chen, danach wurde der Antrag angenommen.

11:15
Der Antrag „Ver­fah­ren zur Grün­dung von Kreis­ver­bän­den regeln“ wird vor­ge­stellt, es gibt viele Fra­gen und Diskussion.

11:12
Abstim­mung zum Antrag steht an, wurde angenommen.

11:08
Fra­gen zu dem Antrag wer­den behandelt.

11:06
Tages­ord­nung wurde ange­nom­men. Der erste Sat­zungs­än­de­rungs­an­trag „Lan­des– und kom­mu­nal­po­li­ti­sches Pro­gramm als stän­dige Auf­gabe (Sat­zung)“ steht auf der Tagesordnung.

11:03
Abstim­mung über die Tages­ord­nung steht an. Johan­nes Loep­pel­mann kün­digt an das es einen Ände­rungs­an­trag gibt um die Liquid Feed­back Anträge bevor­zugt behan­delt werden.

11:02
Es wird per Hand­zei­chen im Blog gewählt. Beide Kas­sen­prü­fer wur­den gewählt.

11:00
Ergeb­nis der Finanz­rat­wahl wird ver­kün­det. Bei­den Mit­glie­der wur­den gewählt.

10:59
Dörte stellt sich nun als Kas­sen­prü­fer vor. Kas­sen­prü­fer­kan­di­da­ten­liste wird geschlossen.

10:56
Wahl des Kas­sen­prü­fers steht als nächs­tes an. Keine Kan­di­da­ten. Dörte stellt sich zur Wahl. Ein zwei­ter Kas­sen­prü­fer wird noch gesucht. Wurde gefun­den (Jens Fleisch­mann) und stellt sich vor.

10:55
Wahl­lei­ter bit­tet um Ruhe und ist defi­ni­tiv zu laut. Er kün­digt den nächs­ten Tages­ord­nungs­punkt an.

10:54
Wahl­urne liegt nun vorne. Aus­zäh­lung wird vor­be­rei­tet. Wahl wurde geschlossen.

10:53
Die Wahl wird um 10:55 geschlos­sen. Aus­zäh­lung folgt danach.

10:51
Hin­weis vom Ver­samm­lungs­lei­ter das in den vor­de­ren Rei­hen noch drei Plätze frei sind.

10:44
Die Wahl der Kan­di­da­ten beginnt. Saallaut­stärke nimmt zu.

10:34
Abstim­mung über die neue Geschäfts­ord­nung. Sie wurde ange­nom­men. Nun die Wahl der Mit­glie­der des Finanz­ra­tes. Er erläu­tert warum er gewählt wer­den möchte. Danach erläu­tert er für Rai­ner warum er gewählt wer­den möchte (die­ser ist nicht da). Es gibt eine geheime Wahl. Es wird im Block gewählt.

10:32
Frage ob wei­ter­füh­rende Anträge zuerst behan­delt wer­den und Dis­kus­sion darüber.

10:26
Abstim­mung über die Ände­rung / Neu­fas­sung der Geschäfts– und Wahl­ord­nung. Johan­nes Loep­pel­mann erläu­tert warum die neue Geschäfts­ord­nung vor­ge­schla­gen wor­den sind. Dörte erklärt die Geschäfts­ord­nung kurz, da die Frage auf­kam ob sie kurz erläu­tert wer­den könnte.

10:24
Nun die Wahl des Wahl­lei­ters. Kevin stellt sich als ein­zi­ger Kan­diat als Wahl­lei­ter vor. Er hatte die Wahl­ord­nung gele­sen und wird gewählt.

10:23
Wahl der Pro­to­kol­lan­ten, die Kan­di­da­ten stel­len sich vor. Klaus und Klaus stel­len sich zur Wahl. Klaus gewinnt. Er nimmt die Wahl an.

10:17
Frage ob sich mit der Geschäfts­ord­nung beschäf­tigt wurde. Sebas­tian wird gewählt und fragt nach ob jem­mand noch einen Netz­zu­gang bekommt, nun Dank an die Orga­ni­sa­tion und Erklä­rung der Saal­mi­kros. Nun die Frage ob noch Fra­gen vor­han­den sind.

10:14
Michael Rudolph bedankt sich für die Rede. Wir kom­men nun zur Wahl der Ver­samm­lungs­lei­ter. Zwei Kani­da­ten bege­ben sich auf die Bühne. Sebas­tian Lad­hoff und Dörte Patzsch stel­len sich zur Wahl. Sebas­tian stellt sich vor. Ihm macht das Spaß des­halb möchte er das machen. Nun stellt Dörte sich vor, es wird zügig und straff zuge­hen ohne das es stres­sig wird.

10:13
„Wir sind nicht die Par­tei­sol­da­ten das ist die JU.“ — die Jusos sind bereit sich kri­tisch mit der SPD aus­ein­an­der­zu­set­zen, er been­det seine Rede und er hofft das Jusos und Pira­ten Freunde werden.

10:12
Auch das BGE leh­nen die Jusos ab, wobei er sagt das sich die Jusos viel­leicht noch nicht genug damit beschäf­tigt haben. Er zeigt auf wo Pira­ten und Jusos bereits in Mecklenburg-Vorpommern zusam­men­ar­bei­ten. Bot­schaft der Jusos MV: „Wir wol­len mehr mit euch zusam­men­ar­bei­ten.“ — er schnei­det The­men­be­rei­che an: Anti-GEMA, Bil­dung, „Arbeit gegen Rechts­ex­tre­mis­mus“, Landwirtschaft.

10:08
Er freut sich als Juso über die Pira­ten, da sie libe­ral als „all­täg­li­che Frei­heit des Men­schen“ ver­steht. Er glaubt die Pira­ten und die Jusos haben viele Gemein­sam­kei­ten. Es gibt auch tren­nen­des, so die steu­er­po­li­ti­schen Ideen sind für die Jusos nicht tragbar.

10:06
Presse und Gäste wur­den zuge­las­sen. Wir haben einen Gast­red­ner (Erik von Malottki) von des Jusos. Er ist begeis­tert über die Trans­pa­renz und die Mit­wir­kungs­mög­li­chen­kei­ten. Als ein­fa­ches SPD Mit­glied ist es schwer die Anträge ein­zu­se­hen et cetera, in die­sem Sinne ist die Trans­pa­renz weit voraus.

10:03
Er wurde gebe­ten die Pro­bleme des Lan­des­ver­ban­des anzu­spre­chen. Er denkt das es haupt­säch­lich Kom­mu­ni­ka­ti­ons­pro­bleme gibt. Außer­dem muss mehr inhalt­lich gear­bei­tet wer­den. Es wurde viel geschafft und er denkt das noch viel Poten­tial vor­han­den ist. Er freut sich auf den Lan­des­par­tei­tag und begrüßt alle neuen Piraten.

10:02
Ruhe kehrt ein. Michael Rudolph eröff­net die Veranstaltung.

9:54
Noch 6 Minu­ten bis zum offi­zi­el­len Anfang. 53 akkre­di­tierte Pira­ten. Es wird gebe­ten die Sitz­plätze mit Tisch für akkre­di­tierte Pira­ten frei zu machen.

9:40
Das Inter­net läuft (mal sehen wie lange), der Par­tei­tag kann beginnen.

9:00
Tra­di­tio­nelle Pro­bleme mit dem Inter­net. Kon­nek­ti­vi­tät ein­ge­schränkt, der Vor­sit­zende (Michael Rudolph) küm­mert sich darum.

8:45
Die Akkre­di­tie­rung beginnt 15 Minu­ten früher.

8:00
Erste Pira­ten sind eingetroffen.

Am 8. Juli 2012 fin­det der erste Lan­des­par­tei­tag der Pira­ten­par­tei in Meck­len­burg Vor­pom­mern in die­sem Jahr statt. Dafür habe ich mich mal auf­ge­rafft und mei­nen ers­ten Antrag gestellt:

Antrags­text
Der Lan­des­par­tei­tag der Pira­ten­par­tei Deutsch­land, Lan­des­ver­band Mecklenburg-Vorpommern möge beschlie­ßen das die Lis­ten­auf­stel­lung der Kan­di­da­ten für die Bun­des­tags­wahl 2013 spä­tes­tens zum 31. Okto­ber 2012 abge­schlos­sen wer­den soll.

Begrün­dung
Die Wahl des 18ten Bun­des­ta­ges fin­det vor­aus­sicht­lich im Zeit­raum zwi­schen dem 1. Sep­tem­ber 2013 bis 27. Okto­ber 2013 statt. Das bedeu­tet das es nur noch knapp ein Jahr bis zur Bun­des­tags­wahl ist. Die Lis­ten­auf­stel­lung sollte zeit­nah fer­tig gestellt wer­den, damit für die Kan­di­da­ten genug Zeit bleibt Wahl­kampf im Land zu betrei­ben und die Mit­glie­der des Lan­des­ver­ban­des die Mög­lich­keit haben sich mit den Kan­di­da­ten zu beschäftigen.

Der Antrag ist auch im Red­mine des Lan­des­ver­ban­des unter https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/377 zu finden.

Für den nächs­ten Par­tei­tag der Pira­ten ist doch tat­säch­lich ein Son­der­zug geplant. Hören soll die­ser Zug auf den Namen Bings­bahn. Inter­es­sant finde ich die Kos­ten die wohl etwa 50000 € betra­gen, sonst bekommt man ja sol­che Zah­len nicht zu hören ;) Die offi­zi­elle Seite der Bings­bahn ist dabei unter http://bingsbahn.de/ zu finden.

Heute fin­det ab 9 Uhr der Par­tei­tag der Pira­ten­par­tei Deutsch­land der Lan­des­par­tei­tag des Lan­des­ver­ban­des Mecklenburg-Vorpommern statt. Hier wird dann Live aus Schwe­rin berichtet.


18:31
LPT würde geschlos­sen. Danke für das mitlesen.


18:30
All­ge­meine Infor­ma­tio­nen von Tom Jas­ter über die Klau­sur­ta­gung der AG Öffent­lich­keits­ar­beit in Stral­sund wel­che am nächs­ten Sonn­tag stattfindet.


18:26
Rege Dis­kus­sion über den nächs­ten Par­tei­tag. Mei­nung­bild über den LPT in Stral­sund. Sehr viele/alle Pira­ten dafür. Ter­min für Ende März angesetzt.


18:19
Michel Rudolph spricht über die For­schungs­mai­ling­list und den nächs­ten LPT im Februar und November.


18:18

Antrag auf Ein­rich­tung eines bestimm­ten Dia­spora Pods. Antrag wird abge­lehnt da er zu spe­zi­ell ist (spe­zi­el­ler Pod wird verlangt).


18:06
Es wird über den Antrag abge­stimmt. Der Antrag wurde ein­stim­mig abgelehnt.


18:02
Nächs­ter Tages­ord­nungs­punkt ist Face­book Fan­page löschen. Peter Meliat trägt den Antrag vor. Rege Dis­kus­sion. GO Antrag auf Schlie­ßung der Ren­der­liste. Schlie­ßung wurde ange­nom­men. Letzte Ren­der tra­gen vor.

17:59
Nächs­ter Tages­ord­nungs­punkt ist Face­book Fan­page löschen. Peter Meliat trägt den Antrag vor.


17:57
Fünf Inter­es­sen­en­ten mel­den sich für den Posten.


17:55
Antrag der Tages­ord­nung den Punkt Fin­dung eines Daten­schutz­be­auf­trag­ten -> ange­nom­men. Niels Loh­mann spricht nun über die­sen Antrag.


17:54
Der LPT wird wie­der eröff­net und mit den sons­ti­gen Anträ­gen begonnen.


17:43
Abstim­mung für 10 Minu­ten Pause -> geneh­migt -> 10 Minu­ten Pause.


17:40
Der Ergeb­nisse der Wahl wer­den verlesen:

Abge­ge­bene Stim­men: 28
Ungül­tige Stim­men: 0

Joel Frank: 50 Stim­men
Jan-Peter Rüh­mann: 22 Stim­men
Peter Meli­nat: 38 Stimmen

Joel Frank und Peter Meli­nat sind damit Ersatzrichter.


17:31
Die Wahl ist been­det und mit der Aus­zäh­lung wird begonnen.


17:28
Die Wahl beginnt. Die Urne kommt auf ihren Platz und die Wahl­zet­tel kön­nen abge­ge­ben werden.


17:22
Die Fra­ge­runde ist been­det, der Wahl­lei­ter tritt an das Pult und erklärt den Modus Operandi.


17:20
Die Fra­ge­runde an die Ersatz­rich­ter beginnt.


17:17
Die Wahl der Ersatz­rich­ter steht an. Es gibt drei Kandidaten:

Joel Frank
Jan-Peter Rüh­mann
Peter Melinat


17:11
Die Wahl­zet­tel für die Wahl der Rich­ter sind aus­ge­zählt und das Ergeb­nis wird verkündet:

29 Stimm­zet­tel, Ungül­tig: 0

Frank Schultz: 19 Ja, 4 Nein, 6 Ent­hal­tung
Jan-Peter Rüh­mann: 7 Ja, 9 Nein, 13 Ent­hal­tung
Peter Meli­nat: 13 Ja, 6 Nein, 10 Ent­hal­tung
Isa­bell Haug: 22 Ja, 3 Nein, 4 Ent­hal­tung
Ste­fan Kal­horn: 20 Ja, 3 Nein, 6 Ent­hal­tung
Joel Franke: 13 Ja, 7 Nein, 9 Ent­hal­tung
Frank Grau­perg: 2 Ja, 24 Nein, 3 Enthaltung

Gewählt sind Frank Schultz, Isa­bell Haug, Ste­fan Kalhorn


16:54
Die Wahl­zet­tel für die Wahl der Rich­ter wer­den ausgezählt.


16:50
Die Wahl­zet­tel wer­den abgegeben.


16:44
Die Fra­ge­runde ist been­det und es geht nun zur Wahl. Vor­her wird der Modus Ope­randi der Wahl erklärt.


16:43
Die Fra­ge­runde ist been­det und es geht nun zur Wahl. Vor­her wird der Modus Ope­randi erklärt.


16:23
Die Vor­stel­lung der Kan­di­da­ten ist vor­bei und die Fra­ge­runde ist eröff­net, es geht unter ande­rem um die Ambi­tio­nen der Kan­di­da­ten außer­halb des Rich­ter­am­tes, sowie Fra­gen der Unparteilichkeit.


16:21
Frank Grau­perg stellt sich als letz­ter Kan­di­dat für das Amt des Rich­ters vor.


16:20
Der vor­letzte Kan­di­dat Joel Franke stellt sich vor.


16:19
Ste­fan Kal­horn ist der nächste Kan­di­dat der sich vor­stellt. Er ist Rich­ter an einem Verwaltungsgericht.


16:18
Nun stellt sich Isa­bell Haug für das Amt des Rich­ter­am­tes vor.


16:17
Der nächste Kan­di­dat ist Peter Meli­nat wel­cher nun am Pult steht.


16:16
Der nächste Kan­di­dat für das Rich­ter­amt stellt sich vor. Es han­delt sich um Jan-Peter Rühmann.


16:13
Die Vor­stel­lungs­runde der Rich­ter beginnt bei Frank Schulz.


16:08
Die Pause ist vor­bei und es geht an die Wahl des Schieds­ge­rich­tes. Es ste­hen 7 Kan­di­da­ten zur Wahl.


15:52 Uhr
10 Minu­ten Pause um die Wahl­zet­tel für den nächs­ten Wahl­gang zu drucken.


15:51 Uhr
Alle Wahl­zet­tel sind aus gezählt und das Ergeb­nis steht fest.

29 abge­bende Stim­men
0 ungül­tige Stim­men
2 Stimm­ent­hal­tun­gen
2 Gegen­stim­men
25 Fürstimmen

Johan­nes Loepel­mann ist damit poli­ti­scher Geschäftsführer.


15:48 Uhr
Die Wahl ist abge­schlos­sen und es wird mit der Aus­zäh­lung begonnen.


15:45 Uhr
Die Wahl beginnt.


15:44 Uhr
Die Fra­gen­runde ist vor­bei, der Wahl­lei­ter ergreift das Wort und es kann gewählt werden.


15:37 Uhr
Die Vor­stel­lung von Johan­nes Loepel­mann ist vor­bei. Die Fra­ge­runde beginnt. Unter ande­rem Fra­gen zur Reprä­sen­ta­tion der Par­tei durch den poli­ti­schen Geschäfts­füh­rer, sowie Liquid Feedback.


15:26 Uhr
Die nächste Wahl, zum poli­ti­schen Geschäfts­füh­rer steht an. Johan­nes Loepel­mann stellt sich vor.

15:24 Uhr
Das Wahl­er­geb­nis des Gene­ral­se­kre­tärs wird verkündet:

29 abge­bende Stim­men
1ne ungül­tige
2 Enthaltungen

Auf Peter ent­fal­len 2 Stim­men. Auf Mar­kus ent­fal­len 24 Stim­men. Mar­cus Süm­nick ist somit Generalsekretär.


15:21 Uhr
Das Ergeb­nis zur Wahl des Schatzmeisters:

28 Stim­men abge­ge­ben
1 Stimme ungül­tig
26 Stim­men dafür
1ne Enthaltung

Chris­tian Machatsch ist neuer Schatzmeister.


15:20 Uhr
Die Wahl ist geschlos­sen und es wird mit der Aus­zäh­lung begonnen.


15:15 Uhr
Die Wahl beginnt. Der Gewin­ner muss 15 Stim­men auf sich vereinen.


15:13 Uhr
Die Fra­ge­runde ist vor­bei, es wird an den Wahl­lei­ter über­ge­ben. Der Modus Ope­randi für die Wahl des Gene­ral­se­kre­tärs wird erklärt.


15:05 Uhr
Nach der Vor­stel­lung gibt es erste Fra­gen auch wie­der bezüg­lich BGE.


14:59 Uhr
Mar­cus Süm­nick stellt sich eben­falls für den Generalsekretär.


14:46 Uhr
Peter Meli­nat stellt sich für den Pos­ten des Gene­ral­se­kre­tär vor.


14:45 Uhr
Die Aus­zäh­lung beginnt.


14:41 Uhr
Die Wahl beginnt.


14:40 Uhr
Es wird an den Wahl­lei­ter über­ge­ben und zur Wahl des Schatz­meis­ters geschritten.


14:38 Uhr
Die ers­ten Fra­gen an den Kan­di­da­ten wer­den gestellt.


14:35 Uhr
Die Pause ist vor­bei. Die Wahl des Schatz­meis­ters steht an. Bis­her ist ein Kan­diat (Chris­tian Machatsch) gefun­den, der sich im Moment vorstellt.


13:25 Uhr
Es wird über die Ver­sor­gungs­mög­lich­kei­ten zur Mit­tags­pause dis­ku­tiert. Eine Stunde Pause wurde beschlossen.


13:23 Uhr
Ver­kün­dung des Ergeb­nis­ses: 29 Stim­men für Niels Loh­mann. Er nimmt sein Amt ab.


13:19 Uhr
Die Aus­zäh­lung ist been­det. Das Ergeb­nis wird gleich verkündet.


13:18 Uhr
Wahl des stell­ver­tre­ten­den Vor­stands­vor­sit­zen­den been­det. Wahl­lei­ter und Wahl­hel­fer fan­gen mit der Aus­zäh­lung an.


13:14 Uhr
Wahl des stell­ver­tre­ten­den Vor­stands­vor­sit­zen­den beginnt.


13:11 Uhr
Frage zu sei­ner Dis­ser­ta­tion ob diese selbst geschrie­ben ist -> Ant­wort: Ja. Dis­ser­ta­tion steht unter Crea­tive Com­mons und kann ein­ge­se­hen wer­den. Es gab sein Ehren­wort das er sie sel­ber geschrie­ben hat.


13:08 Uhr
Wei­tere Fra­gen zum „Finanz­plan“ an Niels Lohmann.


12:52 Uhr
Niels Loh­mann beant­wor­tet Fra­gen der Pira­ten, unter ande­rem BGE, die Lan­des­ge­schäfts­stelle und dem Infor­ma­ti­ons­fluss und Transparenz.


12:49 Uhr
Niels Loh­mann kan­di­diert für den stell­ver­tre­ten­den Vor­stands­vor­set­zung und stellt sich vor.


12:48 Uhr
Wahl­er­geb­nis wird verkündet.

Abge­ge­bene Stim­men: 29
Ungül­tige Stim­men: 0
Für­stim­men: 28

Michael Rudolph ist der neue Vorstandsvorsitzende.

12:44 Uhr
Aus­ge­las­sene Stim­mung beim Par­tei­tag wäh­rend der Auszählung.


12:39 Uhr
Wahl­lei­ter zieht sich zur Aus­zäh­lung zurück.


12:38 Uhr
Wahl­zet­tel wer­den abgegeben.


12:33 Uhr
Wahl des Vor­sit­zen­den beginnt. Pro­ze­dere wird erklärt.


12:31 Uhr
Frage zur poli­ti­schen Ver­gan­gen­heit (er war Jung­pio­nier), sowie Abschluss der Fragerunde.


12:30 Uhr
Viele Fra­gen an Michael Rudolf bezüg­lich BGE, Kreis­ver­bän­den und Beteiligung.


12:17 Uhr
Michael Rudolf stellt sich für seine Kan­di­da­tur vor und Fra­gen wer­den gestellt.


12:16 Uhr
GO Antrag um den Vor­stand vor der Pause zu wäh­len, wurde angenommen.


12:14 Uhr
Dis­kus­sion um Mit­tags­pause und die Wahl des Vor­stand­vor­sit­zers und des Stellvertreters.


12:12 Uhr
Über die Wahl­ord­nung wurde abge­stimmt und angenommen.


12:03 Uhr
Leb­hafte Dis­kus­sio­nen über die neue Wahlordnung.


12:03 Uhr
Leb­hafte Dis­kus­sio­nen über die neue Wahlordnung.


12:02 Uhr
5 Minu­ten „Pause“ für das lesen der Ände­run­gen in der Wahlordnung.


11:59 Uhr
Ände­rung der Wahl­ord­nun­gen wer­den bean­tragt und diskutiert.


11:50 Uhr
Die Sat­zungän­de­rung wurde mit einer klei­ne­ren Ände­rung angegeben.


11:45 Uhr
Nun geht es wie­der um das Thema Satzungänderungen.


11:42 Uhr
Tages­ord­nungs­punkt Sat­zungs­än­de­run­gen beginnt. Ände­rungs­an­trag der Tages­ord­nung um Antrag das der neue Vor­stand die Wil­len­be­kun­dung mit­zu­tei­len. Antrag ange­nom­men (26 dafür, eine Enthaltung).


11:40 Uhr
Pause ist beendet.


11:23 Uhr
15 minü­tige Pause wurde beschlossen.


11:20 Uhr
Abstim­mung fin­det statt. Antrag wurde angenommen.


11:01 Uhr
Leb­hafte Dis­kus­sion über das Thema.


10:56 Uhr
Antrag das der Vor­stand Mat­thias Bah­ner auf­for­dert sein Amt im Kreis­tag Greifs­wald zurückzugeben.


10:53 Uhr
Dis­kus­sio­nen und Ver­ständ­nis­frage über die Nich­t­ent­las­tung von Mat­thias Bah­ner. Erneute Abstim­mung da Ent­hal­tun­gen nicht gezählt wur­den (5 dafür, 10 dage­gen, 11 Enthaltungen).


10:48 Uhr
Ent­las­tung des Vor­stan­des steht an. GO Antrag auf ein­zelne Ent­las­tung des Vor­stan­des. Ange­nom­men. Michael Rudolph wurde ent­las­tet. Niels Lohn wurde ent­las­tet. Schatz­meis­ter und Kas­sen­prü­fer wur­den ent­las­tet. Flo­rian Chris­toph wurde ent­las­tet. Mat­thias Bah­ner wurde nicht entlastet.


10:47 Uhr
Rechen­schafts­be­richt des Besit­zers Mat­thias Bah­ner wird von Michael Rudolph ver­le­sen bzw. zusammengefasst.


10:46 Uhr
Rechen­schafts­be­richt des Besit­zers Flo­rian Chris­toph wird von Michael Rudolph verlesen.


10:45 Uhr
Frage von Rudolph bezüg­lich des Ver­hält­nis­ses von Ein­nah­men und Ausgaben.


10:43 Uhr
Frage nach dem Bud­get des Lan­des­ver­ban­des (zirka 20.000 € pro Jahr). Rech­nungs– und Kas­sen­prü­fer reden. Fehl­be­trag in der Kasse von 0.27 € auf­grund eines unle­ser­li­chen Beleges.


10:40 Uhr
Rechen­schafts­be­richt von Isa­bell haug (Schatz­meis­ter) und der Kas­sen– und Rech­nungs­prü­fer. Haupt­auf­ga­ben von ihr waren Schrift­ver­kehr mit Lan­des­ver­bän­den und Mit­glie­dern, sowie Steu­er­er­klärunn­gen et cetera. Bar­geld­be­stand: 130,11 €, Pay­pal €: 3,56 Giro­konto: 9502,08 € — 275 Mit­glie­der — sie stellt sich aus pri­va­ten Grün­den nicht mehr zur Wahl.


10:35 Uhr
Frage um die Ver­ant­wort­lich­keit der Inter­net­auf­tritte und Dis­kus­sion um das Auf­fin­den der Inhalte in der­sel­ben (Wiki, Internetseite).


10:32 Uhr
Rechen­schafts­be­richte des Vor­stan­des begin­nen. Michael Rudolph beginnt. Nächs­ter Rechen­schafts­be­richt des stell­ver­tre­ten­den Vor­sit­zen­den beginnt.


10:31 Uhr
Tages­ord­nung wurde angenommen.


10:29 Uhr
GO Antrag das Tages­ord­nungs­punkt (Ver­trau­en­ab­stim­mung: Mat­thias Bah­ner) nach oben ver­schie­ben (vor die Wahl des Vor­stan­des). Mat­thias Bah­ner kann aus pri­va­ten Grün­den nicht am LPT teil­neh­men. Wurde angenommen.


10:26 Uhr
Antrag wurde ange­nom­men. Annahme der Geschäfts­ord­nung wird abge­stimmt. Wurde ange­nom­men. Abstim­mung über die Tages­ord­nungs­punkte. GO Antrag das Tages­ord­nungs­punkt Sat­zungs­än­de­rung und Wahl­ord­nung ver­tauscht wür­den. Wurde angenommen.


10:23 Uhr
Es geht um die Annahme der Geschäfts­ord­nung. Ein Ände­rungs­an­trag wird ein­ge­reicht. „Jeder Pirat“ soll in „Jedes Mit­glied des Lan­des­par­tei­tag“ umbe­nannt wer­den, damit Anträge nur von den Mit­glie­dern des LPTs vor­ge­tra­gen zu werden.


10:21 Uhr
Der Wahl­lei­ter wurde bestimmt. Der Pro­to­kol­lant wird gesucht, gefun­den, und gewählt. Anschlie­ßend wer­den die Kas­sen­prü­fer gewählt.


10:19 Uhr
Der gewählte Ver­samm­lungs­lei­ter sucht Wahl­hel­fer. zwi­schen­durch wird über die Zulas­sung von Gäs­ten und audio­vi­su­elle Auf­zeich­nung abge­stimmt (ein­stim­mig abgestimmt).


10:17 Uhr
Michael Rudolph beginnt mit der Wahl der Versammlungsleiter.


10:14 Uhr
Bernd Schlö­mer steht am Pult und redet. Er redet über die Unru­hen wel­che in letz­ter Zeit in Mecklenburg-Vorpommern statt­fan­den (ehe­ma­lige NPD Mit­glied­schaft von Mat­thias Bahner).


10:12 Uhr
Der Par­tei­tag beginnt. Michael Rudolph steht am Pult. Er lässt die Ver­gan­gen­heit und die Erfolge resümieren.


9:50 Uhr
Die Akkre­di­tie­rung beginnt. Lange Schlan­gen bil­den sich.


9:32 Uhr
Zirka 35 Pira­ten sind bereits im Tech­no­lo­gie Zen­trum Schwe­rin angekommen.


Wei­tere Infor­ma­tio­nen gibt es unter:
http://piratenpartei-mv.de/3-landesparteitag-2011-der-piratenpartei-mecklenburg-vorpommern
https://meck-pom.piratenpad.de/lptmv3-protokoll

Vor eini­ger Zeit berich­tete Jörg Tauss in sei­nem Blog unter http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=2598 dar­über das er Haus­ver­bot in der Ber­li­ner Geschäfts­stelle der Pira­ten­par­tei Deutsch­land erhielt.

Nach dem Lesen des Arti­kels stell­ten sich mir einige Fra­gen, die ich sogleich auch dem Bun­des­vor­stand stellte:

Hallo,

 

wie ich in einem Bei­trag von Herrn Tauss (http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=2598) ent­neh­men konnte, gilt für ihn Haus­ver­bot in der Bun­des­ge­schäfts­stelle der Pira­ten­par­tei Deutsch­land in Ber­lin. Dazu hätte ich einige Fragen:

 

1.) Ist die­ser Sach­ver­halt so korrekt?

 

2.) Wel­che Gründe waren es wel­che zum Haus­ver­bot von Herrn Tauss führten?

 

2.) Han­delt es sich um ein vom Vor­stand getra­ge­nes Haus­ver­bot oder evtl. um die über­schnelle Ent­schei­dung eini­ger Pira­ten, wel­che mit Herrn Tauss nicht unbe­dingt freund­schaft­lich ver­bun­den sind?

 

Zur Erklä­rung:

 

In dem von Herrn Tauss ver­fass­ten Bei­trag fin­det man fol­gende Gründe für das Hausverbot:

 

Wäh­rend dei­ner Anwe­sen­heit in der Geschäfts­stelle störst du auf­grund von Nicht-Befolgen der Wei­sun­gen durch Ste­phan Urbach die betriebs­in­ter­nen Abläufe der Pira­ten­par­tei Deutschland“

 

sowie

 

Nach­barn hät­ten sich über meine Anwe­sen­heit beschwert.“

 

Beide Gründe konn­ten von Herrn Tauss über­zeu­gend wider­legt werden.

 

3.) Warum hat­ten sich die Nach­barn (sofern die­ser Grund zutref­fend ist) über die Anwe­sen­heit von Herrn Tauss beschwert?

 

Nach nur 23 Tagen (war das Absicht ;)) erhielt ich dann auch eine Ant­wort, die aller­dings ernüch­ternd ausfiel:

Lie­ber Florian,

 

der Bun­des­vor­stand hat sich in sei­ner Sit­zung am 29. Sep­tem­ber 2011 mit
dem Haus­ver­bot aus­ein­an­der­ge­setzt und aus­rei­chend kommuniziert.

 

bes­tes,
Bernd Schlömer

Ein Link zum besag­ten Pro­to­koll wäre schön gewe­sen. Zu fin­den ist das Pro­to­koll unter http://vorstand.piratenpartei.de/2011/10/03/protokoll-zur-vorstandssitzung-2011–09-29/. Auch eine Auf­zeich­nung gibt es als MP3 und als OGG Datei. Sehr auf­schluss­reich das ganze…

Update: Nach einem per­sön­li­chen Gespräch mit Bernd Schlö­mer kann ich das Haus­ver­bot gut ver­ste­hen, auch die Art und Weise wie sich dazu auf der Sit­zung geäu­ßert wurde.

Wei­tere Infor­ma­tio­nen gibt es unter:
http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=2598
http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=2649

Jetzt haben es die Pira­ten geschafft. Knapp 9 % bei einer Land­tags­wahl sind nicht schlecht. Damit dürf­ten in etwa 14 Pira­ten in das Par­la­ment ein­zie­hen. Da kann man nun hof­fen das die Pira­ten in Ber­lin etwas bewe­gen :) Viel Erfolg dabei :)

Wenn alles gut läuft ist auch die nächste Wahl schon in Sicht, vor­aus­sicht­lich am 6. Mai in Schleswig-Holstein. Auch dort geht es wie­der um die Wurst respek­tive den Landtag.

Wei­tere Infor­ma­tio­nen gibt es unter:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,786958,00.html
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Piraten-entern-das-Berliner-Abgeordnetenhaus-1345300.html
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011–09/wahl-berlin-piraten
http://www.golem.de/1109/86523.html