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Rad­fah­ren in Neu­bran­den­burg ist so eine Sache. Stän­dig trifft man auf Hin­der­nisse, unfreund­li­che Ampel­schal­tun­gen und Geis­ter­fah­rer in Form von Rad­fah­rern auf der fal­schen Stra­ßen­seite. Grund genug das zum Anlass zu neh­men und eine kleine Serie über die Rad­fahr­hin­der­nisse in Neu­bran­den­burg zu schreiben.

Es wird Früh­ling, zumin­dest fühlt es sich an man­chen Tagen so an. Das merkt man auch beim Rad­fah­ren. Nicht nur das es mehr Falsch­fah­rer auf dem Rad­weg gibt, auch die Natur lässt sich auf dem Rad­weg blicken.

Pflan­zen auf dem Radweg

So wach­sen zum Bei­spiel auf dem Ring die Pflan­zen immer wei­ter auf den Rad­weg, was mitt­ler­weile dazu führt das man wei­ter nach links aus­wei­chen muss. Da kann man nur hof­fen das die Stadt bald wie­der mit der Pflan­zen­pflege anfängt und das ganze zurechtstutzt.

Rad­fah­ren in Neu­bran­den­burg ist so eine Sache. Stän­dig trifft man auf Hin­der­nisse, unfreund­li­che Ampel­schal­tun­gen und Geis­ter­fah­rer in Form von Rad­fah­rern auf der fal­schen Stra­ßen­seite. Grund genug das zum Anlass zu neh­men und eine kleine Serie über die Rad­fahr­hin­der­nisse in Neu­bran­den­burg zu schreiben.

Es ist Mon­tag, die Sonne scheint, es sind ange­nehme minus sechs Grad Cel­sius. Über­all in Mecklenburg-Vorpommern herr­schen ideale Bedin­gun­gen um mit dem Rad zur Arbeit zu fah­ren. In ganz Mecklenburg-Vorpommern? Nein! Ein von unbeug­sa­men Räum­fahr­zeu­gen bevöl­ker­tes Städt­chen namens Neu­bran­den­burg macht den Rad­fah­rern zu schaffen.

Schan­zen für die Radfahrer

Als ob es nicht schon schlimm genug wäre das die Rad­wege nicht zu räu­men, nein in Neu­bran­den­burg wer­den auch noch Hin­der­nisse auf­ge­baut. Das kommt dadurch das der Schnee grund­sätz­lich auf die Rad­wege geräumt wird.

Wenn die Stadt nicht möchte das Rad­fah­rer in ihr ver­keh­ren, sollte sie viel­leicht ein­fach Ver­bots­schil­der für Rad­fah­rer aufstellen…

Rad­fah­ren in Neu­bran­den­burg ist so eine Sache. Stän­dig trifft man auf Hin­der­nisse, unfreund­li­che Ampel­schal­tun­gen und Geis­ter­fah­rer in Form von Rad­fah­rern auf der fal­schen Stra­ßen­seite. Grund genug das zum Anlass zu neh­men und eine kleine Serie über die Rad­fahr­hin­der­nisse in Neu­bran­den­burg zu schreiben.

Zur Zeit gibt es drau­ßen wun­der­ba­ren Schnee­matsch. Da die Rad­wege in Neu­bran­den­burg nicht geräumt wer­den, führt das dazu das es im Moment kei­nen ein­fa­che­ren Weg gibt sich den Kopf auf­zu­schla­gen, ein­fach auf dem Rad­weg fah­ren. Das schöne daran ist, das man den Rad­weg in einem sol­chen Fall nicht benut­zen muss, und es somit kein Pro­blem dar­stellt auf der Straße (auch der Bun­destraße) zu fahren.

Eine Straße, nicht nur für moto­ri­sierte Verkehrsteilnehmer

Doch genau dort trifft man auch seine gelieb­ten Rad­fahr­hin­der­nisse. Auto und LKW-Fahrer, wel­che der Mei­nung sind, wie wild hupen zu müs­sen und dann mit einem „Sicher­heits­ab­stand“ an einem vor­bei fah­ren, der die­sen Namen nicht ver­dient. Auch wenn es unglaub­lich klin­gen mag, die Straße ist nicht nur für Autos, LKWs und ähn­li­ches, auch Rad­fah­rer haben das Recht sie zu benut­zen, denn auch sie sind Ver­kehrs­teil­neh­mer. Also lasst das nicht kon­forme und lebens­ge­fähr­dende und igno­rante Ver­hal­ten und fahrt ordent­lich. Para­graph 1 der StVo lässt grüßen.

Rad­fah­ren in Neu­bran­den­burg ist so eine Sache. Stän­dig trifft man auf Hin­der­nisse, unfreund­li­che Ampel­schal­tun­gen und Geis­ter­fah­rer in Form von Rad­fah­rern auf der fal­schen Stra­ßen­seite. Grund genug das zum Anlass zu neh­men und eine kleine Serie über die Rad­fahr­hin­der­nisse in Neu­bran­den­burg zu schreiben.

Im zwei­ten Teil geht es um ein um diese Jah­res­zeit sehr belieb­tes Pro­blem, nicht befahr­bare Rad­wege. Das liegt aller­dings nicht nur am Wet­ter, son­dern auch an der Tat­sa­che das Rad­wege in Neu­bran­den­burg nicht geräumt wer­den. Dies ergibt sich aus der Stra­ßen­rei­ni­gungs­sat­zung § 3 Absatz 1 Nr. 2, vier­ter Anstrich der Stadt Neubrandenburg:

Auf Rad­we­gen erfolgt grund­sätz­lich kein Win­ter­dienst. Aus­ge­nom­men hier­von sind die Fest­le­gun­gen des § 4 Absatz 3 Num­mer 1 Punkt a.

Dies führt aber noch zu einem ande­ren Pro­blem. Da die Fuß­gän­ger­wege geräumt wer­den müs­sen, sind die Rad­wege plötz­lich mit einer Unmenge an Schnee bedeckt, da der zu räu­mende Schnee ein­fach auf diese gescho­ben wird.

Die unge­räumte und zuge­schüt­tete Radweg

Der Aus­weg aus die­sem Dilema ist ein­fach. Das Fahr­rad neh­men und auf der Straße fah­ren, da die Rad­wege nicht mehr benut­zungs­pflich­tig sind. Im kon­kre­ten Fall Schnee ist das auch noch ein­mal durch den BGH veri­fi­ziert wor­den. Dabei sollte man sich auch nicht von reni­ten­ten Auto­fah­rern (wel­che glück­li­cher­weise nur ein paar Pro­zent aus­ma­chen) abhal­ten las­sen, wel­che der Mei­nung sind, die Straße gehöre nur ihnen.

Rad­fah­ren in Neu­bran­den­burg ist so eine Sache. Stän­dig trifft man auf Hin­der­nisse, unfreund­li­che Ampel­schal­tun­gen und Geis­ter­fah­rer in Form von Rad­fah­rern auf der fal­schen Stra­ßen­seite. Grund genug das zum Anlass zu neh­men und eine kleine Serie über die Rad­fahr­hin­der­nisse in Neu­bran­den­burg zu schrei­ben. Den Anfang macht dabei die Bau­stelle an der Neu­stre­lit­zer Straße, in der Höhe der Schwimmhalle.

Dort gibt es auf der rech­ten Seite eine Bau­stelle, wel­che den Fuß– und Rad­weg kom­plett ver­sperrt. Die Umlei­tungs­emp­feh­lung ist es eine Ampel vor­her (100 Meter von der Sper­rung ent­fernt) auf die andere Stra­ßen­seite zu wechseln.

Besagte Voll­sper­rung an der Neu­stre­lit­zer Straße

Wenn man sich nun StVO-konform ver­hal­ten will, so wech­selt man die Stra­ßen­seite und darf sein Rad dann schie­ben bis die Bau­stelle pas­siert wurde und wech­selt dann bei der nächs­ten Ampel wie­der auf die rich­tige Stra­ßen­seite. Erst dann kann man die Fahrt auf dem Rad wie­der fortsetzen.

Blö­der­weise führt es zu einem ganz ande­ren Effekt. Das Resul­tat die­ser Voll­sper­rung sind noch mehr Rad­fah­rer wel­che sich als Geis­ter­fah­rer betä­ti­gen und es augen­schein­lich nicht mal mit­be­kom­men. Lösung die­ser blöd­sin­ni­gen Umlei­tung? Bis zum Alten­heim fah­ren, nach links schauen und anschlie­ßend die Bun­des­straße nehmen.

Ich bin Rad­fah­rer und so kommt es durch­aus vor, das ich mit dem Fahr­rad zur Arbeit fahre. An sich eine schöne Sache und dank StVO auch ziem­lich pro­blem­los. Wobei das viel­leicht unter­trie­ben ist. Es gibt einige Grup­pen von Ver­kehrs­teil­neh­mern wel­che es mit der StVO nicht so genau neh­men. Das sind:

  • Auto­fah­rer
  • Fuß­gän­ger
  • Rad­fah­rer

Die Auto­fah­rer sind eigent­lich okay, hal­ten sich meist an die StVO, neh­men einem nur ab und an die Vor­fahrt wenn sie rechts abbie­gen. Fuß­gän­ger hal­ten sich meist auch an gän­gige Regeln, lau­fen nur all zu gern auf dem Rad­weg, räu­men diese aber meist (von eini­gen Aus­nah­men abge­se­hen) wenn man ein paar mal klin­gelt. Und dann kom­men die Rad­fah­rer, bei wel­chen einige Ampeln nur als Emp­feh­lun­gen anse­hen und sich ein paar andere Späß­chen leisten.

So gilt auch für Rad­fah­rer das Rechts­fahr­ge­bot und trotz­dem schaf­fen ziem­lich viele Rad­fah­rer es auf der fal­schen Seite zu fah­ren. Rad­wege sind näm­lich per se (wenn nicht anders aus­ge­schil­dert) Fahr­spu­ren in eine Rich­tung. Und so kommt es vor, das einem eine Menge Geis­ter­fah­rer (was im übri­gen 15 € Strafe kos­ten würde, wenn das Ord­nungs­amt mal ein­schrei­ten würde) ent­ge­gen kom­men. Nun ist man ja nicht so, denkt an §1 der StVO fährt mög­lichst weit rechts auf dem Rad­weg und lässt den Geis­ter­fah­rer durch. Schär­fer wird das ganze aber wenn einem ein Pär­chen von reni­ten­ten Voll­pfos­ten ent­ge­gen kommt, wel­che neben­ein­an­der fah­ren, in fal­scher Rich­tung unter­wegs sind und die gesamte Breite des Rad­we­ges ein neh­men. So und dann meint der Herr mich mal voll­pam­pen zu müs­sen das ich kein Platz mache, was ich natür­lich unter­las­sen habe, wohin auch? Viel­leicht soll­ten wir einen Fahr­rad­füh­rer­schein ein­füh­ren, damit sol­che Leute das auch geba­cken bekommen…

Ich habe ein Fahr­rad, an die­sem hängt eine CAT EYE TL-LD130-R. Die­ses Rück­licht ist ganz toll, es hat bloß einen ekla­tan­ten Nach­teil: es ist Schrott denn die mit­ge­lie­fer­ten Bat­te­rien hal­ten län­ger als die Lampe.

Das TL-LD130-R Rücklicht

Das Pro­blem ist das der Schal­ter mit wel­chem man die Lampe anschal­tet. Die­ser geht nach kur­zer Zeit immer und immer wie­der kaputt, wie ich nun schon zum vier­ten Mal erfah­ren dürfte.

Der defekte Schalter

Wer also vor hat sich eine sol­che Lampe zu kau­fen sollte es las­sen, das Geld kann man sinn­vol­ler in Tee­lich­ter investieren.

Als Rad­fah­rer kennt man das sicher­lich, man fährt auf dem Rad­weg und plötz­lich hat man ein gan­zes Rudel Fuß­gän­ger auf eben die­sem Weg. Wenn man dann klin­gelt hören diese das aber nicht (das glei­che gilt für Autos). In einem sol­chen Fall wäre eine Hupe doch wirk­lich ein Segen. Aller­dings gibt es ein Pro­blem damit: Es ist in Deutsch­land (im Gegen­satz zu Öster­reich) nicht erlaubt. Gere­gelt ist das in der StVZO im § 55 (http://www.gesetze-im-internet.de/stvzo/__55.html). Da es sich aller­dings um die Zulas­sungs­ord­nung han­delt kann man die Hupe durch­aus am Fah­rer befes­ti­gen ;) Trotz­dem sollte der Gesetz­ge­ber hier mal drin­gend nachbessern.

Wei­tere Infor­ma­tio­nen gibt es unter:
http://de.wikipedia.org/wiki/Hupe
http://fahrrad.wikia.com/wiki/Airzound

Als Rad­fah­rer ist man ver­pflich­tet auf einem Rad­weg zu fah­ren wenn die­ser befahr­bar ist. Nun gehöre ich zu den Men­schen die sich auch im Win­ter auf das Rad schwin­gen, was keine Pro­bleme macht solange kein Schnee fällt. Sobald dies hier in Neu­bran­den­burg der Fall ist sind die Rad­wege näm­lich unbe­nutz­bar. Dies ergibt sich aus der Stra­ßen­rei­ni­gungs­sat­zung § 3 Absatz 1 Nr. 2, vier­ter Anstrich der Stadt Neubrandenburg:

Auf Rad­we­gen erfolgt grund­sätz­lich kein Win­ter­dienst. Aus­ge­nom­men hier­von sind die Fest­le­gun­gen des § 4 Absatz 3 Num­mer 1 Punkt a.

Somit fahre ich im Win­ter, wenn Schnee auf den Rad­we­gen liegt, auf der Bun­des­straße zur Arbeit. Bis ich eines schö­nen Tages (was ich anhand der win­ter­li­chen Tem­pe­ra­tu­ren bezweifle) an einer Ampel (auf der Neu­stre­lit­zer Straße, Höhe Schwimm­halle) stand und auf Grün wartete.

Dort fuhr ein Poli­zei­auto vor, und der Poli­zei­voll­zugs­be­amte meinte zu mir „dass dies ganz schön gefähr­lich sei“. Dar­auf­hin ent­geg­nete ich: „dass ich auf der Bun­des­straße fah­ren dürfte, da die Rad­wege nicht geräumt sind und ich auf dem Fuß­gän­ger­weg nicht fah­ren darf“.

Der Fah­rer des Wagens sagte dar­auf­hin: „dass ich halt schie­ben müsste“. Ich ant­worte dar­auf hin: „dass dies StVO-konform sei und auch in einem Urteil des LG Olden­burg von 1953 bestä­tigt wurde“. Er ant­wor­tete dar­auf­hin: „dass er das nicht mit mir dis­ku­tie­ren wird“ wor­auf­hin ich die Straße räumte und fast von einem Rechts­ab­bie­ger erwischt wor­den wäre (das zur Gefähr­lich­keit der Straße ;)).

Neu­bran­den­burg im Winter

Ich nahm die­sen Vor­fall zum Anlass mich beim Poli­zei­prä­si­dium Neu­bran­den­burg zu beschwe­ren. Nach knapp fünf­mo­na­ti­ger Bear­bei­tungs­zeit (auf­grund wech­seln­der Zustän­dig­kei­ten), bekam ich eine abschlie­ßende Ant­wort. In die­ser heißt es unter anderem:

Die von den han­del­den Poli­zei­voll­zugs­be­am­ten geäu­ßerte Mei­nung, dass Sie die Bun­des­straße nicht benut­zen dür­fen und Ihr Fahr­rad hät­ten schie­ben müs­sen, ist falsch.

In einem Urteil des BGH vom 9.10.2003 (III ZR 8/03) wurde ent­schie­den, dass in einem sol­chen Fall die Fahr­bahn benutzt wer­den darf.

Vor allem der letzte Satz in dem Schrei­ben gibt mir die begrün­dete Hoff­nung das so etwas nicht noch ein­mal vorkommt:

Eine Aus­wer­tung mit den Beam­ten wurde vorgenommen.

Wei­tere Infor­ma­tio­nen gibt es unter:
http://de.wikipedia.org/wiki/Radverkehrsanlage#Ende_der_Benutzungspflicht
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=09.10.2003&Aktenzeichen=III%20ZR%208/03

Nach­dem ich ja fest­stel­len dürfte, das bei uns in Neu­bran­den­burg Rad­wege nicht geräumt wer­den, blieb nur noch Plan B. Die Fahrt zur Arbeit auf der Bun­des­straße. Dabei wurde ich auch prompt von eini­gen Autos ange­hupt. Was soll das? Dazu doch mal fol­gen­des Zitat:

Wenn ein als benut­zungs­pflich­tig gekenn­zeich­ne­ter Rad­weg prak­tisch nicht benutz­bar oder unzu­mut­bar ist, z. B. durch par­kende Kraft­fahr­zeuge oder andere Hin­der­nisse, Bau­stel­len oder feh­lende Schnee­räu­mung, ent­fällt die Benut­zungs­pflicht (vgl. LG Olden­burg, 29. Juli 1952, VkBl. 53, 190). Auf den Geh­weg darf nicht aus­ge­wi­chen wer­den, da die­ser nur den Fuß­gän­gern vor­be­hal­ten ist. Ein Cel­ler OLG-Urteil sagt aus, dass auch eine Ver­let­zung des „Luft­raums“ des Geh­we­ges nur mit dem hin­ein­ra­gen­den Len­ker schon unzu­läs­sig sei.

Ergo bleibt nur noch die Fahr­bahn. Also bitte liebe Auto­fah­rer, ein biss­chen mehr §1. Danke.

Wei­tere Infor­ma­tio­nen gibt es unter:
http://de.wikipedia.org/wiki/Radverkehrsanlage#Ende_der_Benutzungspflicht
http://www.adfc.de/Verkehr–Recht/Recht/Regeln-fuer-Radfahrer/Rennrad-und-Radweg/Rennrad-und-Radwegebenutzungspflicht